Grimmaer Oberbürgermeister kritisiert Kreisreform in Sachsen

Der Grimmaer Oberbürgermeister Mathias Berger (parteilos) hat die Kreisreform in Sachsen scharf kritisiert. Es sei «paradox», dass die Staatsregierung auch zwei Jahre nach dem Start den Einspareffekt nicht beziffern könne, sagte er der «Leipziger Volkszeitung» (Montagausgabe). Nur der Freistaat sei entlastet worden - zulasten der Kommunen, für die alles teurer geworden sei.

Grimma/Leipzig . Der Grimmaer Oberbürgermeister Mathias Berger (parteilos) hat die Kreisreform in Sachsen scharf kritisiert. Es sei «paradox», dass die Staatsregierung auch zwei Jahre nach dem Start den Einspareffekt nicht beziffern könne, sagte er der «Leipziger Volkszeitung» (Montagausgabe). Nur der Freistaat sei entlastet worden - zulasten der Kommunen, für die alles teurer geworden sei. «Das Ganze war ein Schuss in den Ofen, von Ersparnis keine Spur», sagte Berger.

Die Kreisumlage gehe «munter nach oben, auf jetzt fast eine Million Euro». Die Stadt Grimma habe immer weniger Geld zur Verfügung, müsse damit aber immer mehr machen. Auch den Landkreisen gehe es nicht besser. Viele seien nahezu handlungsunfähig und gelähmt. Es sei auch bedauerlich, dass es nach Ansicht Bergers keine einheitliche Identität gibt. Von einem Zusammenwachsen könne keine Rede sein. «Besonders kritisch sehe ich, dass die Städte nicht mehr über einen direkten Draht in die Kreise verfügen», erklärte er.

Seit 1. August 2008 gibt es in Sachsen nur noch 10 statt 22 Landkreise und drei statt sieben kreisfreie Städte. Die Reform beinhaltete zugleich Aufgabenverlagerungen hin zu den Kreisen, während die Anzahl der Behörden um 42 reduziert wurde.

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geschrieben am: 23.08.2010
Redaktion DD-INside.com