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NPD-Fraktionschef Apfel bis Jahresende von Sitzungen ausgeschlossen

Nach antisemitischen Äußerungen im Plenum ist der rechtsextremistische NPD-Abgeordnete Holger Apfel aus dem sächsischen Landtag verwiesen worden. Nach einer Unterbrechung der Debatte legte das Präsidium in einer Sondersitzung fest, dass Apfel «aufgrund der besonderen Schwere des Tadels» für zehn Sitzungstage von sämtlichen Sitzungen des Landtags und der Ausschüsse ausgeschlossen werde.

Dresden . Nach antisemitischen Äußerungen im Plenum ist der rechtsextremistische NPD-Abgeordnete Holger Apfel aus dem sächsischen Landtag verwiesen worden. Nach einer Unterbrechung der Debatte legte das Präsidium in einer Sondersitzung fest, dass Apfel «aufgrund der besonderen Schwere des Tadels» für zehn Sitzungstage von sämtlichen Sitzungen des Landtags und der Ausschüsse ausgeschlossen werde, wie Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) mitteilte. Demnach könnte der Rechtsextremist erst wieder in der letzten Landtagssitzung des Jahres am 17. Dezember am Plenum teilnehmen. Apfel wurde von mehreren Polizisten aus dem Plenarsaal geführt.

In einer von der NPD-Fraktion unter dem Titel «Keine Zusammenarbeit mit Schurkenstaaten - sächsisch-israelische Partnerschaft beenden» auf die Tagesordnung gesetzten aktuellen Debatte hatte Apfel zuvor mehrere Ordnungsrufe erhalten. Apfel hatte unter anderem von einem «jüdischen Schurkenstaat», «blühender Holocaust-Industrie» und «jüdischem Terrorstaat» gesprochen, bis ihm schließlich das Mikrofon abgestellt wurde.

Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) unterbrach daraufhin die Sitzung. Apfel weigerte sich zunächst, den Saal zu verlassen und musste von mehreren Polizisten aus dem Plenum hinaus begleitet werden. Das Landtagspräsidium hatte sich bereits vor der Sitzung entschieden von der aktuellen Debatte und dem Debattentitel der rechtsextremen NPD distanziert, weil dies dem Ansehen Sachsens schade. Auch wurde die Fraktion aufgefordert, den Titel zu ändern.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 17.06.2010
Redaktion DD-INside.com


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