Stadtrat tagt am 24. September im Kulturrathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 24. September im Kulturrathaus, Königstraße 15.

Achtung: Vor Eröffnung der Sitzung des Stadtrates findet ab 16 Uhr im Fritz-Löffler-Saal die Verleihung des Europapreises an die Landeshauptstadt Dresden statt.
Die Eröffnung der Sitzung und Debatte zur Tagesordnung findet ab ca. 17 Uhr im Clara-Schumann-Saal statt.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 1 ? Mandat DIE LINKE (DIE LINKE)
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung ? Ausschüsse
4.1 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
4.2 Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau
4.3 Ausschuss für Kultur
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung ? Beiräte
5.1 Wohnbeirat
6 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta
7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8 Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung
9 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 3. September 2015
9.1 Schließung der Kindertageseinrichtung Oskar-Seyffert-Straße 11 in 01189 Dresden
9.2 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft der BEB Dienstleistung GmbH Dresden-Mitte
9.3 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016
9.4 Kinderbetreuung gut bezahlen: Eltern bei Mehraufwendungen für Ersatzbetreuung entlasten
9.5 Kita Streik ? finanzielle Auswirkungen
9.6 Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Nutzung öffentlicher Flächen für Jahr- und Spezialmärkte (Jahr- und Spezialmarktsatzung)
9.7 Einführung einer Förderrichtlinie für die Erneuerung der Veranstaltungstechnik in Dresdner Kultureinrichtungen
9.8 Für den Erhalt des Fußgängertunnels am Neustädter Markt
9.9 Ehrung John Robert ?Joe" Cocker ? Namensgebung ?Cocker-Wiese"
9.10 Stadtratsbeschlüsse umsetzen und nicht ignorieren, hier: Planungen zur Stauffenbergallee West unverzüglich vorlegen
10 Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2013 einschließlich des Anhanges mit Anlagen und des Rechenschaftsberichtes mit Anlagen
11 Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
12 Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
13 Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
14 Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum
15 Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt
16 Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
17 Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
18 Sanierung und Erweiterung der 82. Oberschule ?Am Flughafen" Korolenkostraße 6 in 01109 Dresden mit Neubau einer Einfeldschulsporthalle, Sanierung der denkmalgeschützten Bestandssporthalle sowie Neugestaltung der Freianlagen.
19 Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten in der Landeshauptstadt Dresden an die Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB AG)
20 Betrauung der Zoo Dresden GmbH
21 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden für die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I. Quartal 2015
22 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur kommunalen Kulturförderung vom 15. Dezember 2011
23 Bereitstellung und Betreibung des Objektes Prohliser Allee 3 und 5 als Übergangswohnheim mit 20 Plätzen für ältere wohnungslose Menschen und Festsetzung des Kostensatzes zur Betreibung
24 Vorschläge zur Neuberufung von Mitgliedern in die Gestaltungskommission Kulturhistorisches Zentrum
25 Markenzeichen ?Qualität aus Dresden ? Dresden quality?
26 Einhaltung des Schulnetzplanes (SNP):
Schulbeginn Gymnasium Prohlis 2016/2017, Einhaltung aller festgelegten Anzahlen an Zügen an Gymnasien laut SNP, Vitzthum-Gymnasium Dresden: 4 Züge bis zur Umsetzung der baulichen Erweiterung
27 Umsetzung der Sächsischen Gemeindeordnung - hier: § 98 Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform - Abs. 1 und 3 ) Informationspflicht
28 Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) durch das Städtische Klinikum Dresden
29 Sonntagsöffnung aus besonderem Anlass im Jahr 2015 - hier: Wiedereinführung von zwei stadtweiten verkaufsoffenen Sonntagen im Advent
30 Ausbau des Kraftwerk Mitte für Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft sichern
31 Gesundheit, Gesunderhaltung und Gesundheitsförderung der Einwohnerinnen und Einwohner Dresdens- Umsetzung der sächsischen Gesundheitsziele in Dresden
32 Einführung des Dresdner Sozialtickets zum 1. November 2015

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter