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IHK Dresden rügt geplante Kulturtaxe für Dresden

Die Industrie- und Handelskammer Dresden (IHK) warnt vor der geplanten Einführung einer Kulturtaxe für die Landeshauptstadt. Diese neue Einnahmequelle «unter dem Deckmantel der Kultur» sei reine «Geldschneiderei», sagte IHK-Vize Thomas Ott am Mittwoch. Am Dienstagabend hatte der Kulturausschuss des Stadtrates in nicht öffentlicher Sitzung auf Antrag der SPD einer solchen Abgabe zugestimmt.

Dresden . Die Industrie- und Handelskammer Dresden (IHK) warnt vor der geplanten Einführung einer Kulturtaxe für die Landeshauptstadt. Diese neue Einnahmequelle «unter dem Deckmantel der Kultur» sei reine «Geldschneiderei», sagte IHK-Vize Thomas Ott am Mittwoch. Am Dienstagabend hatte der Kulturausschuss des Stadtrates in nicht öffentlicher Sitzung auf Antrag der SPD einer solchen Abgabe zugestimmt.

Übernimmt der Stadtrat abschließend diesen Vorschlag, müssen Gäste der Stadt künftig in Hotels, Pensionen oder auf Campingplätzen einen Euro pro Nacht und Person zahlen, teilte IHK-Sprecher Lars Fiehler mit. Bei Quartieren mit mehr als 49 Betten seien es zwei Euro pro Nacht und Kopf. »Es nennt sich Kulturtaxe, ist aber keine. Denn es gibt keine Zweckbindung für den späteren Einsatz der Abgabe«, sagte Fiehler.

SPD-Fraktionschef Peter Lames verteidigte am Mittwoch das Projekt. Er könne zwar die Haltung der IHK »als Klientel- und Interessenvertreter« verstehen. Die Stadtpolitiker müssten jedoch das Wohl von ganz Dresden im Auge haben. »Eine maßvolle Belastung der Touristen ist daher sachgerecht und sinnvoll.« Nach seiner Schätzung könnte die Taxe pro Jahr drei Millionen Euro zusätzlich in die Kassen spülen. «Kaum eine öffentliche Steuer kann mit so wenig Verwaltungsaufwand eingenommen werden», sagte Lames.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 18.08.2010
Redaktion DD-INside.com


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