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Ausnahmeregeln vorgestellt
Als erste Stadt Sachsens wird Leipzig zum 1. März kommenden Jahres eine Umweltzone einführen. Die Stadtverwaltung stellte am Dienstag in Leipzig einen Katalog mit Ausnahmeregelungen vor, durch den soziale Härten wegen der Fahrverbote für Autos ohne grüne Plakette verhindert werden sollen.
Leipzig . Als erste Stadt Sachsens wird Leipzig zum 1. März kommenden Jahres eine Umweltzone einführen. Die Stadtverwaltung stellte am Dienstag in Leipzig einen Katalog mit Ausnahmeregelungen vor, durch den soziale Härten wegen der Fahrverbote für Autos ohne grüne Plakette verhindert werden sollen. Dieser Katalog soll nach den Worten von Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) in den nächsten vier Wochen mit der Industrie- und Handels- sowie der Handwerkskammer und Sozialverbänden diskutiert werden. Ende August solle die Endfassung vorliegen.
Vom ersten September an könnten beim städtischen Ordnungsamt Ausnahmeanträge zum Befahren der Umweltzone, die sich über 60 Prozent der gesamten Stadtfläche erstrecken wird, gestellt werden. «Wir haben konkrete, nachvollziehbare Regelungen für Leipzigs Wirtschaft gefunden», sagte Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht (CDU). In den ersten Monaten könnten bis zu 10 000 Ausnahmeanträge in allen Bereichen eingehen. Mit Blick auf den Fahrzeugbestand ist in der Stadt Leipzig Rosenthal zufolge mit maximal 19 000 Anträgen zu rechnen.
Ausnahmeregelungen soll es den Angaben zufolge unter anderem für Krankenwagen, Oldtimer, Reisebusse, Schwerbehinderte und Wohnmobile geben. Auch in besonderen Härtefällen wie Arbeitsplatzverlust oder Krankheit oder wenn eine Umrüstung oder ein Ersatz des Fahrzeugs nicht zumutbar ist, würden Ausnahmen von der Regelung anerkannt.
Ursprünglich sollte die Umweltzone zum 1. Januar 2011 in Leipzig eingeführt werden. Nun geschehe dies zwei Monate später, um den Betroffenen etwas mehr Zeit für die Umrüstung ihrer Fahrzeuge zu geben. Die Umweltzone ist Teil des neuen Luftreinhalteplanes, mit dem die Stadt Auflagen der EU-Kommission für eine Verringerung der Feinstaubemission erfüllen will.
Umweltzonen gibt es bislang in 40 deutschen Städten, für Sachsen ist die erste Umweltzone in Leipzigs Innenstadt beschlossen. In weiteren Städten wie Dresden, Chemnitz und Plauen wird die Einrichtung von Umweltzonen diskutiert.
Redaktion DD-INside.com
Leipzig . Als erste Stadt Sachsens wird Leipzig zum 1. März kommenden Jahres eine Umweltzone einführen. Die Stadtverwaltung stellte am Dienstag in Leipzig einen Katalog mit Ausnahmeregelungen vor, durch den soziale Härten wegen der Fahrverbote für Autos ohne grüne Plakette verhindert werden sollen. Dieser Katalog soll nach den Worten von Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) in den nächsten vier Wochen mit der Industrie- und Handels- sowie der Handwerkskammer und Sozialverbänden diskutiert werden. Ende August solle die Endfassung vorliegen.
Vom ersten September an könnten beim städtischen Ordnungsamt Ausnahmeanträge zum Befahren der Umweltzone, die sich über 60 Prozent der gesamten Stadtfläche erstrecken wird, gestellt werden. «Wir haben konkrete, nachvollziehbare Regelungen für Leipzigs Wirtschaft gefunden», sagte Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht (CDU). In den ersten Monaten könnten bis zu 10 000 Ausnahmeanträge in allen Bereichen eingehen. Mit Blick auf den Fahrzeugbestand ist in der Stadt Leipzig Rosenthal zufolge mit maximal 19 000 Anträgen zu rechnen.
Ausnahmeregelungen soll es den Angaben zufolge unter anderem für Krankenwagen, Oldtimer, Reisebusse, Schwerbehinderte und Wohnmobile geben. Auch in besonderen Härtefällen wie Arbeitsplatzverlust oder Krankheit oder wenn eine Umrüstung oder ein Ersatz des Fahrzeugs nicht zumutbar ist, würden Ausnahmen von der Regelung anerkannt.
Ursprünglich sollte die Umweltzone zum 1. Januar 2011 in Leipzig eingeführt werden. Nun geschehe dies zwei Monate später, um den Betroffenen etwas mehr Zeit für die Umrüstung ihrer Fahrzeuge zu geben. Die Umweltzone ist Teil des neuen Luftreinhalteplanes, mit dem die Stadt Auflagen der EU-Kommission für eine Verringerung der Feinstaubemission erfüllen will.
Umweltzonen gibt es bislang in 40 deutschen Städten, für Sachsen ist die erste Umweltzone in Leipzigs Innenstadt beschlossen. In weiteren Städten wie Dresden, Chemnitz und Plauen wird die Einrichtung von Umweltzonen diskutiert.
ddp - Bild © ddp
geschrieben am: 29.06.2010Redaktion DD-INside.com
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