Stadtrat tagt am 26. und 27. November im Plenarsaal des Neuen Rathauses
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 26. November 2026, 16 Uhr, und am Freitag, 27. November 2026, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Rathausplatz 1, Plenarsaal, statt. Die Sitzung kann mit Gebärdendolmetscher unter www.dresden.de/livestream verfolgt werden.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Ausscheiden einer Stadträtin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 7, Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3 Bericht des Oberbürgermeisters
4 Einwohnerfragestunde
5 Aktuelle Stunde zum Thema "Wohnen muss bezahlbar sein. Zweckentfremdung von Wohnraum stoppen!"
6 Informationsdefizit beim Dresdner Haushalt - Arbeitsfähigkeit des Stadtrates und Funktionsfähigkeit der Verwaltung gewährleisten.
7 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
7.1 Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderungen gemäß § 25 Abs. 8 Hauptsatzung
7.2 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden, Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
7.3 Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klima (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
7.4 Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Wohnen
7.5 Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen
8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9 Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnishaushalt des Amtes für Schulen 2026
10 Medienentwicklungsplan 2030 und Digitalstrategie für die Dresdner Schulen
11 Fachförderrichtlinie Lebenslanges Lernen (FFRL L3)
12 Schließung von elf kommunalen Kindertageseinrichtungen in den Dresdner Stadtbezirken Neustadt, Klotzsche, Loschwitz, Leuben, Plauen, Blasewitz
13 Konzept zur Sicherung einer bedarfsgerechten Infrastruktur in der Kindertagesbetreuung der Landeshauptstadt Dresden (Standortsicherungskonzept)
14 Umstellung des Fachverfahrens OctoWareTN auf OctoWareNET im Amt für Gesundheit und Prävention
15 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgebührensatzung)
16 Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 29.10.2026
16.1 Dresdner Brunnen sofort anschalten, Zuständigkeit in der Verwaltung ändern
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
16.2 Keine Windräder in der Dresdner Heide und im Hochland - Heimat schützen!
17 Zuwendung zur Betreibung des Zschonergrundbades 2026
18 Grundhafte bestandsnahe Sanierung der Quohrener Straße zwischen Bautzner Landstraße (B6) und Ortsausgang Bühlau
19 Vierte Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Verbundraum Oberelbe
20 Kurzfristige Sicherstellung des Betriebs des FKK-Luftbades Dölzschen in der Freibadsaison 2026
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
21 Sicherung des Badebetriebes im Luftbad Dölzschen ab der Saison 2027 und Entwicklung einer tragfähigen technischen und wirtschaftlichen Zukunftsperspektive
22 Arbeitspflicht für Asylbewerber
23 Zusammenführung der Fachförderrichtlinien "Soziales" und "Gesundheit" zu einer integrierten Fachförderrichtlinie
24 Eilantrag: Schicksalstage für die Bürger sichtbar machen - Dresdens Fahnen bis zum Haushaltsbeschluss auf Halbmast hissen
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
25 Übergangslösung für die Imbisspavillons auf der Prager Straße
(Eilantrag gemäß §36 Abs. 5 SächsGemO)
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
Redaktion DD-INside.com

