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Steuereinnahmen für Land und Kommunen sinken

Der Freistaat Sachsen wird in diesem Jahr deutlich weniger Steuern einnehmen als ursprünglich erwartet. Die Summe liege bei knapp 9,4 Milliarden Euro und damit 830 Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz 2010, wie das Finanzministerium am Dienstag in Dresden mitteilte.

Dresden . Der Freistaat Sachsen wird in diesem Jahr deutlich weniger Steuern einnehmen als ursprünglich erwartet. Die Summe liege bei knapp 9,4 Milliarden Euro und damit 830 Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz 2010, wie das Finanzministerium am Dienstag in Dresden mitteilte. Der Haushaltsplan für dieses Jahr sei im Dezember 2008 zu einer Zeit beschlossen worden, als die tatsächlichen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise noch nicht vorhersehbar gewesen seien, hieß es.

Künftig sollen die Steuereinnahmen wieder steigen. Vorausgesagt werden für das kommende Jahr 9,5 Milliarden Euro und für 2014 bereits 10,4 Milliarden Euro. «Wir werden auch mittelfristig unter dem Steuereinnahmeniveau der Jahre 2007/2008 liegen», sagte Finanzminister Georg Unland (CDU). Neue Spielräume für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2011/2012 gebe es damit nicht.

Die Steuereinnahmen der Kommunen werden in diesem Jahr bei voraussichtlich 2,1 Milliarden Euro liegen, was im Vergleich zur November-Steuerschätzung Mindereinnahmen von 55 Millionen Euro bedeute. Auch mittelfristig lägen die Einnahmen der Kommunen unter den Erwartungen. Laut Gesetz müsse der Freistaat deshalb mehr Geld an die Kommunen zahlen, um diese Mindereinnahmen auszugleichen.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 11.05.2010
Redaktion DD-INside.com


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