Stadtrat tagt am 2. März im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 2. März 2017, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte ? eine Runde
4. Aktuelle Stunde - Soziale Wohnungspolitik für Dresden
5. Einigungsverfahren Aufsichtsräte
   1. Bestimmung von Mitgliedern für die Aufsichtsräte der Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG und STESAD GmbH
6. Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE)
7. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8. Vertagung der Stadtratssitzung vom 3. November 2016
   1. An Guernica erinnern
9. Vertagung der letzten Stadtratssitzung am 26. Januar 2017
   1. Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben
   2. Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft GmbH & Co. KG
   3. Baudenkmalpflegerische Bewertung von Bauten der Moderne aus den sechziger/siebziger Jahren in der Lingnerstadt
10. Änderung der Satzung der Sozialstiftung der Stadt Dresden, der Stadtstiftung Dresdner Kreuzchor, der Sammelstiftung der Stadt Dresden und der Stadtwaisenhaus-Stiftung mit Eugenienstiftung
11. Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2017 und im Jahr 2018
12. Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2017
13. Radverkehrskonzept der Landeshauptstadt Dresden
14. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 54, Ortsamt Prohlis, Teilbereich Tschirnhausstraße/Dohnaer Straße.
    1. Beschluss über Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren
    2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
    3. Abschließender Beschluss zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB
15. Einrichtung intermodaler Mobilitätspunkte in Dresden
16. Fußwegsicherheit - Sichere Straßenquerung in Gruna einrichten! - Nachtrag
17. Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 4 - Mandat der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU)
18. Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 11 - Mandat der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU)
19. Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 1 - Mandat DIE LINKE (DIE LINKE)
20. Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschüsse
    1. Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
    2. Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
    3. Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
    4. Ausschuss für Wirtschaftsförderung
    5. Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetriebe Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Stadtentwässerung)
    6. Ausschuss für Kultur und Tourismus
    7. Ausschuss für Soziales und Wohnen
    8. Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)
    9. Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
    10. Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
    11. Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
21. Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Beiräte
    1. Seniorenbeirat
    2. Integrations- und Ausländerbeirat
    3. Beirat Gesunde Städte
    4. Kleingartenbeirat
    5. Beirat für Menschen mit Behinderungen
    6. Wohnbeirat - Nachtrag
22. Gesellschafterdarlehen an die Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
23. Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen