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Stadtrat tagt am 10. Dezember im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 10. Dezember 2015, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden Wahlkreis 11 - Mandat DIE LINKE (DIE LINKE)
3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (1 Runde)
4 Aktuelle Stunde zu den Auswirkungen der Kommunalfinanzreform in Sachsen
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung ? Ausschüsse
5.1 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
5.2 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
5.3 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung ? Beiräte (Sitze der Fraktionen)
6.1 Wohnbeirat (zugleich ?Beirat Wohnen? im Sinne der Dresdner Sozialcharta)
7 Besetzung der Aufsichtsräte der Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9 Vertagung Stadtratssitzung 24. September 2015
9.1 Für den Erhalt des Fußgängertunnels am Neustädter Markt
10 Vertagungen Stadtratssitzung 19. November 2015
10.1 Ehrung John Robert ?Joe" Cocker ? Namensgebung ?Cocker-Wiese"
10.2 Integriertes Quartierskonzept für die Gartenstadt Hellerau
10.3 Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme Langebrück ?Ortsmitte" nach §§ 136 ff. BauGB
10.4 Erhaltungssatzung einführen
10.5 Gestaltungssatzung einführen
11 Finanzierung von Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen in den Jahren 2015/2016
12 Einrichtung einer Asylunterkunft ?Washingtonstraße" zur Unterbringung asylsuchender Menschen
13 Einrichtung einer Asylunterkunft ?Altenberger Straße" zur Unterbringung asylsuchender Menschen
14 Einrichtung einer Asylunterkunft ?Zellescher Weg" zur Unterbringung asylsuchender Menschen
15 Anmietung von zwei Gebäuden zur Unterbringung von besonderen Bedarfsgruppen
16 Sanierung Gymnasium Bürgerwiese (Altbau), Gret-Palucca-Straße 1, 01069 Dresden mit Sanierung der Schulsporthalle sowie Neugestaltung und Sanierung der Freiflächen
17 Gesamtsanierung der Grundschule Naußlitz, Saalhausener Straße 61 in 01159 Dresden mit Sanierung und Erweiterung der Schulsporthalle und Neugestaltung der Außenanlagen
18 Sanierung und Erweiterung des künftigen Schulstandortes für das Gymnasium Dresden Süd-West, Bernhardstraße 18 in 01069 Dresden
19 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden vom 4. September 2014 und der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung
20 Verkauf von Grundstücken an Dresdner Wohnungsgenossenschaften
21 Wirtschaftsplanung 2016 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
22 Wirtschaftsplanung 2016 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum
23 Wirtschaftsplanung 2016 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt
24 Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden
25 Jahresabschlüsse 2014 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
26 Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlüsse der beiden städtischen Krankenhäuser für die Jahre 2015 und 2016
27 Neufassung der Rettungsdienstentgeltsatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2016
28 Städtische Bühnen Dresden: Konzept für gemeinsame Strukturen Staatsoperette Dresden und tjg.theater junge generation
29 Regelung von Eintrittspreisen am tjg. theater junge generation
30 Eintrittspreise Staatsoperette Dresden am neuen Standort Kraftwerk Mitte
31 Gründung eines Stadtelternrates der Kindertageseinrichtungen in städtischer und freier Trägerschaft sowie der Kindertagespflege
32 Wohnentwicklung in Dresden
33 Geschäftsordnung der Gestaltungskommission Dresden
34 Grundhafte Instandsetzung einschließlich kompletter Erneuerung des Farbanstriches des Blauen Wunders
35 Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme ?Cossebaude-Altstadt" nach §§ 136 ff. BauGB
36 Neubenennung von Straßen
37 Bebauungsplan Nr. 3001, Dresden-Neustadt Nr. 39, Gehestraße
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
38 Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet umsetzen!
39 Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle beim Jobcenter Dresden

geschrieben am: 07.12.2015
Redaktion DD-INside.com


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