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Stadtrat tagt am 28. Februar im Kulturrathaus
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 28. Februar 2013, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:1 Bericht der Oberbürgermeisterin2 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte3 Tagesordnungspunkte ohne Debatte4 Umbesetzung im Ortsbeirat Prohlis5 Umbesetzung Zeitweiliger Ausschuss ?Untersuchung des Verwaltungshandelns bei der Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen?
6 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof, hier: 1. Einleitungsbeschluss zur Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden (Teilflächennutzungsplan in den Grenzen vom 31. Dezember 1996), 2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung Nr.
57 entsprechend den Anlagen 1 und 27 Kommunale Wohnungsbauförderung8 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Sportstätten- und Bäderbetrieb Dresden für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012 ? Grundstückslisten9 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden für die Wirtschaftsjahre 2011 und 201210 Gesamtsanierung und Erweiterung der 81. Grundschule ?Robert Weber?, Robert-Weber-Straße 5, 01187 Dresden11 Feststellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1.
Januar 2011 sowie des Anhangs und des Rechenschaftsberichtes zur Eröffnungsbilanz12 Verkauf Neumarkt, Q VI13 Verbleib der Thüga Aktiengesellschaft in der DREWAG ? Stadtwerke GmbH14 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 201315 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 201316 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Marienallee 12 in 01099 Dresden in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen Dresden unter der Trägerschaft des Trägers DRK Kreisverband Dresden e. V.17 Errichtung eines Wohnheimes für besondere Bedarfsgruppen als öffentliche Einrichtung im Objekt ?Zur Wetterwarte 34?
in 01109 Dresden18 Umbau der Straßenbahngleise im Zuge der B 6 ? Bautzner Straße und Bautzner Landstraße ? durch die Dresdner Verkehrsbetriebe AG; Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 14. Februar 201319 Bebauungsplan Nr. 99.
1, Dresden-Sporbitz Nr. 3, Interkommunales Gewerbegebiet Dresden/Heidenau, Teilbereich Dresden (1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 99, Dresden-Sporbitz Nr. 3, Interkommunales Gewerbegebiet Dresden/Heidenau, Teilbereich Dresden), hier: 1.
Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, 2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplans20 Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 357, Dresden-Neustadt Nr.
33, Leipziger Vorstadt, hier: Satzungsbeschluss zur ersten Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet21 Bebauungsplan Nr. 397, Dresden-Blasewitz Nr. 5, Elbeparkplatz, hier: 1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes22 Bebauungsplan Nr.
396, Dresden-Loschwitz Nr. 21, Elbeparkplatz, hier: 1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes23 Fünfte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Landeshauptstadt Dresden24 Prüfung einer Interimsspielstätte für die Dresdner Philharmonie in der GarnisonkircheTagesordnung in nicht öffentlicher Sitzung25 Bestellung der Geschäftsführung der Societätstheater GmbH Dresden26 Vereinbarung einer außertariflichen Vergütung für die Leitung der Abteilung Finanzen, Rechnungswesen und Controlling in Personalunion der beiden Eigenbetriebe Krankenhaus Dresden-Neustadt und Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt geschrieben am: 27.02.2013
Redaktion DD-INside.com
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