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Haushaltssperre für Leipzig verhängt

Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hat am Montag über den gesamten Haushalt der Stadt eine Haushaltssperre verfügt. Damit reglementiere er den erst am Samstag in Kraft getretenen Haushalt der Stadt für das laufende Jahr, teilte die Stadtverwaltung am Montag in Leipzig mit. Der Leipziger Haushalt habe in diesem Jahr ein Volumen von 1,52 Milliarden Euro.

Leipzig . Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hat am Montag über den gesamten Haushalt der Stadt eine Haushaltssperre verfügt. Damit reglementiere er den erst am Samstag in Kraft getretenen Haushalt der Stadt für das laufende Jahr, teilte die Stadtverwaltung am Montag in Leipzig mit. Der Leipziger Haushalt habe in diesem Jahr ein Volumen von 1,52 Milliarden Euro.

«Es zeichnet sich bereits ab, dass insbesondere die Realisierung verschiedener Einnahmen, wie beispielsweise der Gewerbesteuer, in diesem Jahr mit einem hohen Risiko verbunden ist», sagte er zur Begründung dieses Schrittes. Schon jetzt deute sich zudem an, dass der Finanzbedarf in einigen Ämtern höher als erwartet ausfallen wird. «Daher ist eine konsequent sparsame Haushaltsführung in Leipzig unabdingbar», sagte Bonew.

Leipzigs Finanzbürgermeister will sich nun vorbehalten, über geplante Ausgaben der Stadt jeweils im Einzelfall zu entscheiden, ob diese tatsächlich getätigt werden oder nicht. Eine Haushaltssperre kann von einer Stadt oder Gemeinde verhängt werden, wenn ihr öffentlicher Haushalt Gefahr läuft, durch sinkende Einnahmen oder steigende Ausgaben nicht mehr ausgeglichen zu sein.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 21.06.2010
Redaktion DD-INside.com


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