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Doppelhaushalt ohne Neuverschuldung in den Landtag eingebracht

Die Staatsregierung hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2011/ 2012 zur Beratung in den Landtag eingebracht. Finanzminister Georg Unland (CDU) verwies am Donnerstag darauf, dass der Haushalt ohne Neuverschuldung auskomme und damit der Generationengerechtigkeit verpflichtet sei. Die Handlungsfähigkeit des Freistaates werde mit einer vorsorgenden Haushaltspolitik sichergestellt.

Dresden . Die Staatsregierung hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2011/ 2012 zur Beratung in den Landtag eingebracht. Finanzminister Georg Unland (CDU) verwies am Donnerstag darauf, dass der Haushalt ohne Neuverschuldung auskomme und damit der Generationengerechtigkeit verpflichtet sei. Die Handlungsfähigkeit des Freistaates werde mit einer vorsorgenden Haushaltspolitik sichergestellt. Zudem würden Prioritäten für Bildung und Forschung gesetzt, um die Innovationsfähigkeit des Landes auszubauen.

Das Volumen des Doppelhaushaltes beträgt dem Entwurf zufolge 2011 15,26 Milliarden Euro und 2012 15,10 Milliarden Euro. Trotz des Rückgangs der Gesamteinnahmen, 2011 um 1,23 Milliarden Euro und 2012 um 1,38 Milliarden Euro im Vergleich zu 2010, soll der Haushalt auch in den kommenden beiden Jahren ohne Neuverschuldung auskommen. Durch eine Tilgung in Höhe von 75 Millionen Euro werde die Pro-Kopf-Verschuldung der Sachsen konstant gehalten.

Das Investitionsvolumen soll 2011 2,42 Milliarden Euro und 2012 2,3 Milliarden Euro betragen. Der Haushaltsentwurf soll voraussichtlich Mitte Dezember vom Landtag beschlossen werden.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 02.09.2010
Redaktion DD-INside.com


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