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Sachsens Staatsregierung zieht positive Jahresbilanz
Ein Jahr nach der Landtagswahl hat sich Sachsens CDU/FDP-Koalition eine erfolgreiche Regierungsarbeit bescheinigt. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zeigte sich am Freitag in Dresden als Regierungschef zufrieden und sprach von einer «guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit» in der Koalition.
Dresden . Ein Jahr nach der Landtagswahl hat sich Sachsens CDU/FDP-Koalition eine erfolgreiche Regierungsarbeit bescheinigt. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zeigte sich am Freitag in Dresden als Regierungschef zufrieden und sprach von einer «guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit» in der Koalition. Von den im Koalitionsvertrag vereinbarten 443 Einzelmaßnahmen seien bereits mehr als 100 erledigt, sagte er. Insgesamt 90 Prozent der Vorhaben wurden laut Tillich abgeschlossen oder bereits begonnen. Tillich betonte: «Der gemeinsame Kurs stimmt.» Ziel sei es, jetzt die Weichen über die Legislaturperiode hinaus bis 2020 zu stellen.
Den Doppelhaushalt 2011/2012 hob der Ministerpräsident wie auch sein Vize, Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP), als wichtigstes Projekt hervor. Tillich sagte, es würden keine neuen Schulden gemacht, obwohl die Einnahmen bis 2012 um mehr als eine Milliarde Euro zurückgingen. Damit werde für Generationengerechtigkeit gesorgt. Durch die geringere Verschuldung spare Sachsen im Vergleich zu anderen ostdeutschen Ländern jährlich Zinsen in Höhe von fast einer Milliarde Euro. Allein mit dieser Summe könnten die Hochschulen und Kitas finanziert werden, sagte Tillich.
Redaktion DD-INside.com
Dresden . Ein Jahr nach der Landtagswahl hat sich Sachsens CDU/FDP-Koalition eine erfolgreiche Regierungsarbeit bescheinigt. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zeigte sich am Freitag in Dresden als Regierungschef zufrieden und sprach von einer «guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit» in der Koalition. Von den im Koalitionsvertrag vereinbarten 443 Einzelmaßnahmen seien bereits mehr als 100 erledigt, sagte er. Insgesamt 90 Prozent der Vorhaben wurden laut Tillich abgeschlossen oder bereits begonnen. Tillich betonte: «Der gemeinsame Kurs stimmt.» Ziel sei es, jetzt die Weichen über die Legislaturperiode hinaus bis 2020 zu stellen.
Den Doppelhaushalt 2011/2012 hob der Ministerpräsident wie auch sein Vize, Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP), als wichtigstes Projekt hervor. Tillich sagte, es würden keine neuen Schulden gemacht, obwohl die Einnahmen bis 2012 um mehr als eine Milliarde Euro zurückgingen. Damit werde für Generationengerechtigkeit gesorgt. Durch die geringere Verschuldung spare Sachsen im Vergleich zu anderen ostdeutschen Ländern jährlich Zinsen in Höhe von fast einer Milliarde Euro. Allein mit dieser Summe könnten die Hochschulen und Kitas finanziert werden, sagte Tillich.
ddp - Bild © ddp
geschrieben am: 27.08.2010Redaktion DD-INside.com
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