OB Orosz: Krankenhäuser bleiben städtisch

„Es bleibt dabei: Die städtischen Krankenhäuser bleiben in kommunaler Hand“, sagt Oberbürgermeisterin Helma Orosz und reagiert damit auf erneute Spekulationen über die Zukunft der beiden Häuser in städtischer Trägerschaft. Auf Vorschlag von Frau Oberbürgermeisterin Helma Orosz wird die weitere Entwicklung der städtischen Krankenhäuser durch eine städtische Lenkungsgruppe begleitet. Diese Lenkungsgruppe unter Leitung der OB und Zweitem Bürgermeister Detlef Sittel wird aus einem Vertreter jeder Fraktion sowie jeweils einem Vertreter der beiden Personalräte und Direktorien der städtischen Krankenhäuser bestehen.

Die beiden städtischen Krankenhäuser blicken auf eine lange Tradition und erfolgreiche Arbeit zurück. In den zurückliegenden schwierigen Jahren mussten für den Betrieb der Krankenhäuser keine Zuschüsse geleistet werden. So blieben der kommunale Haushalt und damit auch der Steuerzahler vor Belastungen verschont. Die Situation der städtischen Krankenhäuser in Dresden unterscheidet sich damit von vielen anderen Krankenhäusern in Deutschland. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, ist es notwendig, gemeinsam notwendige Veränderungen zur Sicherung der dauerhaften Wettbewerbsfähigkeit zu finden.

Die schwierigen Rahmenbedingungen der Gesundheitspolitik, die nicht auskömmlichen Budgets für die entsprechende Refinanzierung sowie auch die künftig zurückgehende Investitionsförderung im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung sind Rahmenbedingungen, die die Landeshauptstadt Dresden kaum beeinflussen kann.

In der Lenkungsgruppe sollen unter der Maxime einer hochwertigen bedarfsgerechten Krankenhausversorgung, der Würdigung der Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter Vermeidung von Belastungen für den kommunalen Haushalt mögliche Handlungsoptionen ermittelt und die daraus abzuleitenden Maßnahmen kurzfristig umgesetzt werden. Im Vordergrund steht dabei der Versorgungsauftrag gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Im Rahmen der Lenkungsgruppenarbeit werden neben der Erhöhung der Flexibilisierung des Managements der beiden Häuser insbesondere die stärkere Zusammenarbeit der beiden Häuser sowie künftigen Anforderungen gerecht werdende Finanzierungsmöglichkeiten eine Rolle spielen.

Völlig verfehlt ist es, Ängste in der Öffentlichkeit und Belegschaft zu schüren und damit die Chance für die Fortführung der leistungsfähigen und erfolgreichen Arbeit der vergangenen Jahre zu gefährden. Es ist jedoch offenkundig, dass unter den veränderten Rahmenbedingungen ein „weiter so wie bisher“ nicht möglich sein wird.