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Leipzig plant trotz Millionendefizit für 2011 ausgeglichenen Haushalt

Die Stadt Leipzig will durch Einsparungen unter anderem in der Verwaltung und mit einer Erhöhung der Grundsteuer ihr Finanzloch in Höhe von 54 Millionen Euro schließen. Oberbürgermeister Burkhard Jung und Finanzbürgermeister Bonew sagten am Mittwoch in Leipzig, dass Verwaltung und Stadtrat bis zum Jahresende einen mehrheitsfähigen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für 2011 vorlegen wollen.

Leipzig . Die Stadt Leipzig will durch Einsparungen unter anderem in der Verwaltung und mit einer Erhöhung der Grundsteuer ihr Finanzloch in Höhe von 54 Millionen Euro schließen. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) sagten am Mittwoch in Leipzig, dass Verwaltung und Stadtrat bis zum Jahresende einen mehrheitsfähigen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für 2011 vorlegen wollen. Dazu müsse in mehreren Ressorts gespart werden. Trotzdem solle im Haushalt mehr Geld für Kindertagesstätten, Schulen und den Straßenunterhalt eingeplant werden.

Das Haushaltsdefizit entstand nach Angaben von Bonew vor allem wegen sinkender Steuereinnahmen und rückläufiger Zuwendungen von Bund und Land. «Zusätzlich steigen die Ausgaben für Leistungen, zu denen wir als Stadt gesetzlich verpflichtet sind, immer weiter an», sagte er.

Um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, wolle die Stadtverwaltung unter anderem bei den eigenen Ausgaben sparen, sagte Jung. Geplant seien Kürzungen von acht Millionen Euro. Konkrete Sparvorschläge der Dezernenten sollen bis Mitte September vorliegen.

Weitere 18 Millionen Euro wolle die Stadt durch die Erhöhung von Einnahmen, darunter eine Erhöhung der Grundsteuer B, erwirtschaften. Dem Defizit im Vermögenshaushalt von 18 Millionen Euro solle durch Kürzungen bei geplanten Investitionen und Veräußerungserlöse begegnet werden. Zehn Millionen Euro seien derzeit noch nicht untersetzt.

In den vergangenen Monaten habe die Stadt durch Einsparungen unter anderem in der Verwaltung das zu Beginn des Jahres absehbare Defizit von fast 100 Millionen auf 54 Millionen Euro gesenkt. So sollen bis 2014 in der Verwaltung 200 auslaufende Stellen nicht wieder besetzt werden.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 18.08.2010
Redaktion DD-INside.com


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