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Verkaufsoffener Sonntag?

Gegen die geplanten vier verkaufsoffenen Sonntage in Dresdner Geschäften werden derzeit mindestens fünf Klagen vorbereitet. Das sagte der Geschäftsführer des Regionalverbandes Dresden/Oberelbe der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Fischer, am Montag.

Dresden . Gegen die geplanten vier verkaufsoffenen Sonntage in Dresdner Geschäften werden derzeit mindestens fünf Klagen vorbereitet. Das sagte der Geschäftsführer des Regionalverbandes Dresden/Oberelbe der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Fischer, am Montag. Der Stadtrat hatte sich am Donnerstag mit einer knappen konservativen Mehrheit von 36 zu 34 Stimmen für jeweils zwei Sonntagsöffnungen im Herbst und im Winter ausgesprochen.

Einem Antrag von CDU, FDP und Bürgerfraktion folgend sind Öffnungen am 10. Oktober, 7. November sowie am zweiten und dritten Adventssonntag gestattet. Eine erste Abstimmung im Dezember 2009 hatte noch ein Verbot ergeben. Grüne, Linke und SPD lehnen eine Öffnung der Läden an Sonntagen ab. Auch eine Allianz aus Gewerkschaften, Betriebsräten und Kirchen ist generell dagegen. Klagen gegen Sonntagsöffnungen sind nur von Einzelpersonen möglich.

Laut Fischer strebt ver.di als Unterstützer der Kläger eine schnelle Gerichtsentscheidung an. Auch die Händler bräuchten Klarheit. Die Vorbereitung der Klagen würde zwei bis drei Wochen in Anspruch nehmen. «Inhaltlich ist vom Sachverhalt Eilbedürftigkeit bis zur einstweiligen Verfügung alles drin», sagte Fischer.

In Leipziger Stadtrat wird das Thema am 18. August behandelt. Auch dort stehen vier verkaufsoffene Sonntage zur Abstimmung. Der Chemnitzer Rat hatte bereits am 27. Januar den 28. März, den 7. November sowie den 12. Dezember und den 19. Dezember für Sonntagsöffnungen freigegeben.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 16.08.2010
Redaktion DD-INside.com


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