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Stadt Chemnitz hält trotz Kritik an Sparplänen fest

Die Stadt Chemnitz will trotz Kritik an ihren Sparplänen festhalten. «Die Landesregierung zwingt uns zu den Einsparungen», sagte die CDU-Stadtratsabgeordnete Margitta Hochmuth am Mittwoch in Chemnitz auf -Anfrage. Allerdings gebe es bei einzelnen Etat-Punkten Gesprächsbedarf. Kulturbürgermeisterin Heidemarie Lüth (Linke) erklärte: «Einschnitte werden für alle unvermeidbar sein.»

Chemnitz . Die Stadt Chemnitz will trotz Kritik an ihren Sparplänen festhalten. «Die Landesregierung zwingt uns zu den Einsparungen», sagte die CDU-Stadtratsabgeordnete Margitta Hochmuth am Mittwoch in Chemnitz auf -Anfrage. Allerdings gebe es bei einzelnen Etat-Punkten Gesprächsbedarf. Kulturbürgermeisterin Heidemarie Lüth (Linke) erklärte: «Einschnitte werden für alle unvermeidbar sein.» Am Montag hatte der Betriebsleiter des Kulturhauses «Tietz», Werner Rohr, aus Unmut über die geplanten Einsparungen im Haushalt der Stadt seinen Rücktritt erklärt.

«Ich habe kein Interesse daran, den Niedergang des ,Tietz- zu organisieren», sagte Rohr. Nach seinen Angaben muss das Kulturhaus 825 000 Euro im nächsten Jahr einsparen. Außerdem sei der für 2010 vorgesehene städtische Zuschuss von 400 000 Euro nicht ausgezahlt worden. «Diese riesigen Beträge sind, wenn überhaupt, nur mit gravierendem Personalabbau und massiven Kürzungen und Streichungen in der Kulturarbeit zu erreichen», sagte Rohr.

Lüth verteidigte die Einsparungen mit «der Entwicklung der städtischen Einnahmen für die nächsten Jahre». Der Verwaltung, Eigenbetrieben und städtischen Beteiligungen würden «große Anstrengungen» abverlangt.

Die Sparbemühungen der Stadt hatten nach Medienberichten auch den Tierpark-Leiter Hermann Will vor einigen Wochen zum Rücktritt bewogen. Für die geplante Erweiterung der Anlage habe kein Geld in ausreichendem Umfang zur Verfügung gestanden.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) will nach eigenen Angaben mit Einsparungen von mehr als 50 Millionen Euro bis 2015 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Vor allem wegen sinkender Steuereinnahmen und Landeszuweisungen drohe der Stadt 2011 ein Finanzloch von etwa 57 Millionen Euro. Ein von der Verwaltung erarbeitetes Konzept zur Haushaltskonsolidierung soll der Stadtrat am 22. September beschließen.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 04.08.2010
Redaktion DD-INside.com


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