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Sachsens Landtag muss kleiner werden

Sachsens Parlamentspräsident Matthias Rößler (CDU) fordert eine Reduzierung der Landtagsmandate. «Sachsens Landtag muss kleiner werden», sagte Rößler der in Dresden erscheinenden «Sächsischen Zeitung» (Dienstagausgabe). Als Grund dafür nennt der CDU-Politiker den starken Bevölkerungsrückgang in den vergangenen Jahren.

Dresden . Sachsens Parlamentspräsident Matthias Rößler (CDU) fordert eine Reduzierung der Landtagsmandate. «Sachsens Landtag muss kleiner werden», sagte Rößler der in Dresden erscheinenden «Sächsischen Zeitung» (Dienstagausgabe). Als Grund dafür nennt der CDU-Politiker den starken Bevölkerungsrückgang in den vergangenen Jahren. Künftig müsse die Zahl der Mandate an die demografische Entwicklung angepasst werden, sagte Rößler. Die FDP-Fraktion zeigte sich offen für eine «moderate Parlamentsverkleinerung».

In der aktuellen Legislaturperiode besteht das Parlament aus 132 Abgeordneten. Angaben über den Umfang der Mandatsreduzierung machte Rößler nicht. «Eine Kommission wird die Größe der Wahlkreise an die Bevölkerungsentwicklung anpassen.» Um die Zahl der Parlamentsabgeordneten zu ändern, sei laut Verfassung eine Zweidrittel-Mehrheit im Landtag nötig.

Die Forderung der FDP nach Einführung eines Teilzeitparlamentes lehnt Rößler hingegen ab. «Wer ein Mandat hat, sollte sich auch immer hundertprozentig dafür einsetzen können», sagte Rößler. Mit halber Kraft sei keine vernünftige Parlamentsarbeit möglich.

FDP-Fraktionschef Holger Zastrow sagte, die Größe des Parlaments sollte der demografischen Entwicklung Rechnung tragen. Allerdings sei wichtig, dass dabei die Arbeitsfähigkeit aller Fraktionen uneingeschränkt gewährleistet bleibe. Zudem sollten Struktur und Arbeitsweise des Parlaments dahingehend angepasst werden, dass sich Abgeordnetenmandat und Berufstätigkeit besser vereinbaren ließen, betonte Zastrow.

Rößler sitzt seit 1990 im Landtag. Vom Herbst 1994 bis zum Frühjahr 2002 war der gebürtige Dresdner Kultusminister, anschließend bis Herbst 2004 Minister für Wissenschaft und Kunst. Seit letztem Jahr ist Rößler Präsident des sächsischen Landtages.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 27.07.2010
Redaktion DD-INside.com


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