Gerichtliche Auseinandersetzung vermieden

Im Streit um das Buch «Sonate für Blockflöten und Schalmeien» zwischen dem SPD-Abgeordneten Karl Nolle und Ex-Innenminister Heinz Eggert (CDU) ist eine gerichtliche Auseinandersetzung vermieden worden. Beide hätten ihre persönlichen Standpunkte zum Buch von Nolle ausgetauscht und ein klärendes Gespräch geführt, teilten die Anwälte in einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag in Dresden mit.

Dresden . Im Streit um das Buch «Sonate für Blockflöten und Schalmeien» zwischen dem SPD-Abgeordneten Karl Nolle und Ex-Innenminister Heinz Eggert (CDU) ist eine gerichtliche Auseinandersetzung vermieden worden. Beide hätten ihre persönlichen Standpunkte zum Buch von Nolle ausgetauscht und ein klärendes Gespräch geführt, teilten die Anwälte in einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag in Dresden mit. Dabei seien sie übereingekommen, dass Nolle künftig die von Eggert angegriffenen Behauptungen nicht wiederholen werde.

Eggert hatte sich gegen zwölf Passagen in Nolles Buch gewehrt und Ende August 2009 Klage beim Landgericht Dresden eingereicht. Er sah nach eigenen Angaben durch Nolle seine «Ost-Biografie durch unzutreffende Darstellungen massivst verfälscht». Nolle widmet Eggert in seinem Buch ein 17-seitiges Kapitel. Darin geht er unter anderem auf Eggerts Umgang als Minister mit früheren Stasi-Mitarbeitern ein. Eggert war von 1991 bis 1995 sächsischer Innenminister.

Eggert sagte, er habe bei Gericht «wegen ehrverletzender und unwahrer Tatsachenbehauptungen gegen Nolle geklagt». Da Nolle sich immer auf seine Immunität berufen habe, hätte sich aus Eggerts Sicht ein Prozess sehr in die Länge gezogen. Nolles Anwalt stellte daraufhin klar, dass sich sein Mandant nicht hinter seiner Immunität versteckt, sondern lediglich auf die Bestimmungen für Abgeordnetenpublikationen hingewiesen habe. Bis auf einen bereits in der zweiten Auflage korrigierten Redaktionsirrtum, eine falsche Zeitangabe, sei es um Meinungsäußerungen und sorgfältig recherchierte Zitate gegangen. Deren Wiedergabe sei rechtmäßig gewesen, teilte der Anwalt weiter mit.

Zugleich stellte der Anwalt fest, dass Eggert das Meditationsergebnis als persönlichen Sieg propagierte. «Beide Parteien gehen als Gewinner der Meditation hervor, weil sie einen Kompromiss gefunden haben.» Es sei aber nicht gut, dass Eggert seinen «Erfolg» absprachewidrig medial zelebriere und damit weitere Stellungnahmen erzwinge, betonte er.

In seinem im Juni 2009 erschienenen Buch «Sonate für Blockflöten und Schalmeien» nimmt Nolle die DDR-Biografien sächsischer CDU-Politiker auseinander, darunter auch die Vergangenheit von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Das Buch hatte scharfe Kontroversen in Sachsen ausgelöst.

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geschrieben am: 01.07.2010
Redaktion DD-INside.com