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Anhörungsfristen für betroffene Institutionen oder Verbände verlängert
Wer in Sachsen in einen anderen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt umzieht, muss sich zunächst weiterhin mit einem neuen Autokennzeichen anfreunden. Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) will dies zwar ändern, eine geplante Verordnung verzögert sich aber und kann nicht am 1. Juli in Kraft treten. Das erklärte Ministeriumssprecherin Isabel Siebert gegenüber den «Dresdner Neuesten Nachrichten».
Dresden . Wer in Sachsen in einen anderen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt umzieht, muss sich zunächst weiterhin mit einem neuen Autokennzeichen anfreunden. Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) will dies zwar ändern, eine geplante Verordnung verzögert sich aber und kann nicht am 1. Juli in Kraft treten. Das erklärte Ministeriumssprecherin Isabel Siebert gegenüber den «Dresdner Neuesten Nachrichten».
Der Minister hatte Anfang Juni seine Pläne vorgestellt, die unter anderem dem Bürokratieabbau dienen würden. Bei einem Umzug innerhalb Sachsens sollen Autobesitzer ihr Kennzeichen künftig mitnehmen können. Der Gang zur Zulassungsstelle entfällt damit zwar nicht. Das Auto muss trotzdem kostenpflichtig umgemeldet werden, allerdings sind keine neuen Kennzeichen notwendig (etwa 30 Euro).
Laut Siebert hat das Ministerium nun teilweise Anhörungsfristen für betroffene Institutionen oder Verbände verlängert. Die neue Verordnung soll jedoch noch im Juli erlassen werden. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt und den notwendigen Umstellungen in den Behörden könnte sie dann in Kraft treten. Damit ist erst nach dem Sommer zu rechnen. Außerdem wird die Regelung wohl nur für Kennzeichen gelten, die nicht aufgrund der Verwaltungsreform auslaufen.
Redaktion DD-INside.com
Dresden . Wer in Sachsen in einen anderen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt umzieht, muss sich zunächst weiterhin mit einem neuen Autokennzeichen anfreunden. Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) will dies zwar ändern, eine geplante Verordnung verzögert sich aber und kann nicht am 1. Juli in Kraft treten. Das erklärte Ministeriumssprecherin Isabel Siebert gegenüber den «Dresdner Neuesten Nachrichten».
Der Minister hatte Anfang Juni seine Pläne vorgestellt, die unter anderem dem Bürokratieabbau dienen würden. Bei einem Umzug innerhalb Sachsens sollen Autobesitzer ihr Kennzeichen künftig mitnehmen können. Der Gang zur Zulassungsstelle entfällt damit zwar nicht. Das Auto muss trotzdem kostenpflichtig umgemeldet werden, allerdings sind keine neuen Kennzeichen notwendig (etwa 30 Euro).
Laut Siebert hat das Ministerium nun teilweise Anhörungsfristen für betroffene Institutionen oder Verbände verlängert. Die neue Verordnung soll jedoch noch im Juli erlassen werden. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt und den notwendigen Umstellungen in den Behörden könnte sie dann in Kraft treten. Damit ist erst nach dem Sommer zu rechnen. Außerdem wird die Regelung wohl nur für Kennzeichen gelten, die nicht aufgrund der Verwaltungsreform auslaufen.
ddp - Bild © ddp
geschrieben am: 30.06.2010Redaktion DD-INside.com
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