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Kabinett berät Sparmaßnahmen auf dreitägiger Haushaltsklausur

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) trifft sich ab Sonntag (13. Juni) mit seinen Ministern zu einer dreitägigen Haushaltsklausur in Dresden. Dann sollen die Schwerpunkte für die Sparvorhaben im Doppelhaushalt 2011/2012 festgelegt werden.

Dresden . Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) trifft sich ab Sonntag (13. Juni) mit seinen Ministern zu einer dreitägigen Haushaltsklausur in Dresden. Dann sollen die Schwerpunkte für die Sparvorhaben im Doppelhaushalt 2011/2012 festgelegt werden. Regierungssprecher Johann-Adolf Cohausz sagte am Dienstag in Dresden, dass die Klausur am Sonntag in der Staatskanzlei um 16.00 Uhr beginne und bis 22.00 Uhr an diesem Tag dauere. Am Montag solle ganztägig beraten werden.

Nach dem Ende der Klausurtagung am Dienstag würden Tillich und Finanzminister Georg Unland (CDU) die Regierungsfraktionen von CDU und FDP über die Beschlüsse informieren, sagte Cohausz. Auf einer Pressekonferenz am Nachmittag sollen dann die Sparvorhaben den Angaben zufolge von Tillich und Unland bekanntgegeben werden.

Die Einnahmen des Freistaates werden 2011/2012 voraussichtlich bei jeweils rund 14,7 Milliarden Euro liegen. Im Vergleich zum Haushaltsplan 2010 sinken die Einnahmen damit um rund 1,7 Milliarden Euro. Die Staatsregierung hat bereits angekündigt, in allen Bereichen sparen zu wollen.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 08.06.2010
Redaktion DD-INside.com

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