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An einem Strang

Sachsens Staatsregierung setzt sich für mehr Wettbewerb im Fernverkehr ein. «Die Koalitionen im Freistaat und im Bund ziehen dabei an einem Strang», sagte Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) am Dienstag in Dresden. Bei einer Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes müssten die geltenden Beschränkungen für den Busverkehr abgeschafft und der Wettbewerb zwischen Bus und Bahn verstärkt werden.

Dresden . Sachsens Staatsregierung setzt sich für mehr Wettbewerb im Fernverkehr ein. «Die Koalitionen im Freistaat und im Bund ziehen dabei an einem Strang», sagte Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) am Dienstag in Dresden. Bei einer Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes müssten die geltenden Beschränkungen für den Busverkehr abgeschafft und der Wettbewerb zwischen Bus und Bahn verstärkt werden. Nur dann werde die Bahn ihren Fernverkehr kundenfreundicher anbieten.

Die Zustimmung der schwarz-gelben Koalitionsfraktionen im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu einer entsprechenden Änderung des Bundesgesetzes begrüßte Morlok. Die Staatsregierung werde sich nun auf Bundesebene dafür einsetzen.

Der Verkehrsexperte der FDP-Fraktion, Torsten Herbst, hob die Notwendigkeit einer Gesetzesnovellierung hervor. Es sei nicht mehr begründbar, «warum dem Busfernverkehr zugunsten der Bahn künstliche gesetzliche Hürden aufgestellt werden», sagte Herbst.

Das derzeit geltende Personenbeförderungsgesetz stammt aus den 1930er Jahren. Es schreibt vor, dass Verkehrsunternehmen ihre Buslinien genehmigen lassen müssen. Die Deutsche Bahn besitzt trotz der Prüfung durch Behörden ein Vetorecht.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 01.06.2010
Redaktion DD-INside.com


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