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Stadt Leipzig muss mit hohen Haushaltslücken klarkommen
Die Stadt Leipzig steht vor finanziell schwierigen Zeiten. Da die Steuereinnahmen wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise sänken, könne die Stadt in den Jahren 2011 bis 2013 keinen ausgeglichenen Haushalt präsentieren, sagte ein Sprecher der Landesdirektion Leipzig am Freitag. Es werde mit einem Fehlbetrag von insgesamt 129 Millionen Euro gerechnet, hieß es.
Leipzig . Die Stadt Leipzig steht vor finanziell schwierigen Zeiten. Da die Steuereinnahmen wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise sänken, könne die Stadt in den Jahren 2011 bis 2013 keinen ausgeglichenen Haushalt präsentieren, sagte ein Sprecher der Landesdirektion Leipzig am Freitag. Es werde mit einem Fehlbetrag von insgesamt 129 Millionen Euro gerechnet, hieß es.
Da die Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet sei, habe die Landesdirektion als Rechtsaufsichtsbehörde ihr aufgegeben, bis zum 30. November ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Ziel sei es, Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu reduzieren sowie die Leistungs- und Handlungsfähigkeit des städtischen Haushalts in den kommenden Jahren zu sichern. Bereits in diesem Jahr habe die Behörde die Stadt zu «äußerster Haushaltsdisziplin» gemahnt. Eventuellen Einnahmeausfällen müsse gegebenenfalls mit Haushaltssperren begegnet werden.
Die Landesdirektion hat nach eigenen Angaben den Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das laufende Jahr bestätigt. Gleichzeitig habe sie Kreditaufnahmen in Höhe von 39,6 Millionen Euro zur Finanzierung von Investitionen genehmigt. Nach den Planungen werden die städtischen Kreditschulden zum Jahresende bei rund 780 Millionen Euro liegen. Der Etat sei ausgeglichen und liege in diesem Jahr bei 1,5 Milliarden Euro.
Redaktion DD-INside.com
Leipzig . Die Stadt Leipzig steht vor finanziell schwierigen Zeiten. Da die Steuereinnahmen wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise sänken, könne die Stadt in den Jahren 2011 bis 2013 keinen ausgeglichenen Haushalt präsentieren, sagte ein Sprecher der Landesdirektion Leipzig am Freitag. Es werde mit einem Fehlbetrag von insgesamt 129 Millionen Euro gerechnet, hieß es.
Da die Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet sei, habe die Landesdirektion als Rechtsaufsichtsbehörde ihr aufgegeben, bis zum 30. November ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Ziel sei es, Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu reduzieren sowie die Leistungs- und Handlungsfähigkeit des städtischen Haushalts in den kommenden Jahren zu sichern. Bereits in diesem Jahr habe die Behörde die Stadt zu «äußerster Haushaltsdisziplin» gemahnt. Eventuellen Einnahmeausfällen müsse gegebenenfalls mit Haushaltssperren begegnet werden.
Die Landesdirektion hat nach eigenen Angaben den Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das laufende Jahr bestätigt. Gleichzeitig habe sie Kreditaufnahmen in Höhe von 39,6 Millionen Euro zur Finanzierung von Investitionen genehmigt. Nach den Planungen werden die städtischen Kreditschulden zum Jahresende bei rund 780 Millionen Euro liegen. Der Etat sei ausgeglichen und liege in diesem Jahr bei 1,5 Milliarden Euro.
ddp - Bild © ddp
geschrieben am: 28.05.2010Redaktion DD-INside.com
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