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Gewerkschaft fordert schärfere Strafen für Gewalt gegen Polizisten
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Sachsen fordert eine schärfere Bestrafung für Gewalt gegen Polizisten. «Es kann nicht sein, dass das Strafmaß bei Beschädigungen von Polizeiautos höher liegt als bei Gewalt gegenüber Polizisten», sagte DPolG-Landesvorsitzender Frank Conrad der Nachrichtenagentur in Dresden.
Dresden . Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Sachsen fordert eine schärfere Bestrafung für Gewalt gegen Polizisten. «Es kann nicht sein, dass das Strafmaß bei Beschädigungen von Polizeiautos höher liegt als bei Gewalt gegenüber Polizisten», sagte DPolG-Landesvorsitzender Frank Conrad der Nachrichtenagentur in Dresden. «In keinem anderen europäischen Land werden Angriffe auf Polizisten wie ein Kavaliersdelikt geahndet», sagte Conrad. Höhere Strafen würden mutmaßliche Angreifer abschrecken und den Polizisten mehr Respekt verschaffen.
Hoffnung auf Besserung setzt die Polizeigewerkschaft in einen Vorstoß des sächsischen Innenministeriums auf Bundesebene. Zusammen mit Bayern hatte der Freistaat eine Gesetzesinitiative zur Strafverschärfung in die Länderkammer eingebracht. Nachdem der Bundesrat dem zugestimmt hatte, liegt es nun am Bundestag, den Änderungen zuzustimmen. «Wir hoffen, dass die Politik ihre Pflichten gegenüber den Beamten wahrnimmt und die Repräsentanten des Staates besser schützt», sagte Conrad. Darüber hinaus wurde das Thema Gewalt gegen Polizisten auch am Donnerstag auf der Innenministerkonferenz in Hamburg besprochen.
Die Polizeigewerkschaft reagiert mit ihren Forderungen auf die gestiegene Gewaltbereitschaft bei Polizeieinsätzen. «Beim Thema Gewalt gibt es keine Skrupel mehr gegenüber Polizisten», sagte Conrad. Angriffe mit Steinen und gefährlichen Gegenständen würden ebenso zur Normalität gehören wie die Bedrohungen mit Waffen. Vor allem bei Einsätzen zu Fußballspielen werde von den Tätern skrupellos auf Polizisten eingeschlagen. «Die Hemmschwelle ist in den vergangenen Jahren ganz schön weit nach unten gegangen», sagte Conrad.
In den vergangenen zehn Jahren haben die Fälle von Widerstand gegen die Staatsgewalt bundesweit um rund 31 Prozent zugenommen. Im Freistaat wurden 2009 bei 241 Delikten mit Körperverletzung und bei 907 Fällen von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Polizisten verletzt. 2004 waren es noch 231 Fälle weniger.
Redaktion DD-INside.com
Dresden . Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Sachsen fordert eine schärfere Bestrafung für Gewalt gegen Polizisten. «Es kann nicht sein, dass das Strafmaß bei Beschädigungen von Polizeiautos höher liegt als bei Gewalt gegenüber Polizisten», sagte DPolG-Landesvorsitzender Frank Conrad der Nachrichtenagentur in Dresden. «In keinem anderen europäischen Land werden Angriffe auf Polizisten wie ein Kavaliersdelikt geahndet», sagte Conrad. Höhere Strafen würden mutmaßliche Angreifer abschrecken und den Polizisten mehr Respekt verschaffen.
Hoffnung auf Besserung setzt die Polizeigewerkschaft in einen Vorstoß des sächsischen Innenministeriums auf Bundesebene. Zusammen mit Bayern hatte der Freistaat eine Gesetzesinitiative zur Strafverschärfung in die Länderkammer eingebracht. Nachdem der Bundesrat dem zugestimmt hatte, liegt es nun am Bundestag, den Änderungen zuzustimmen. «Wir hoffen, dass die Politik ihre Pflichten gegenüber den Beamten wahrnimmt und die Repräsentanten des Staates besser schützt», sagte Conrad. Darüber hinaus wurde das Thema Gewalt gegen Polizisten auch am Donnerstag auf der Innenministerkonferenz in Hamburg besprochen.
Die Polizeigewerkschaft reagiert mit ihren Forderungen auf die gestiegene Gewaltbereitschaft bei Polizeieinsätzen. «Beim Thema Gewalt gibt es keine Skrupel mehr gegenüber Polizisten», sagte Conrad. Angriffe mit Steinen und gefährlichen Gegenständen würden ebenso zur Normalität gehören wie die Bedrohungen mit Waffen. Vor allem bei Einsätzen zu Fußballspielen werde von den Tätern skrupellos auf Polizisten eingeschlagen. «Die Hemmschwelle ist in den vergangenen Jahren ganz schön weit nach unten gegangen», sagte Conrad.
In den vergangenen zehn Jahren haben die Fälle von Widerstand gegen die Staatsgewalt bundesweit um rund 31 Prozent zugenommen. Im Freistaat wurden 2009 bei 241 Delikten mit Körperverletzung und bei 907 Fällen von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Polizisten verletzt. 2004 waren es noch 231 Fälle weniger.
ddp - Bild © ddp
geschrieben am: 27.05.2010Redaktion DD-INside.com
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