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Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019

Am kommenden Sonntag, 26. Mai 2019, wählen die Dresdnerinnen und Dresdner den Stadtrat, die Ortschaftsräte und erstmals auch die Stadtbezirksbeiräte. Gleichzeitig gewählt werden auch die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Die Wahllokale öffnen von 8 bis 18 Uhr.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am Sonntag die Chance zur Mitgestaltung zu nutzen: ?Bei dieser Wahl ist es zum ersten Mal möglich, auch die Vertreter für den eigenen Stadtbezirk ? die ehemaligen Ortsamtsbezirke ? zu bestimmen und zwischen den Kandidaten der Parteien und Wählervereinigungen zu entscheiden. Und Ihre Stimme bleibt nicht folgenlos! Seit diesem Jahr verfügen die Stadtbezirke über ein eigenes Budget, dass für Projekte und Vorhaben in Ihrem Stadtteil eingesetzt werden kann und soll. Diese große Chance zur Mitgestaltung im eigenen Stadtbezirk ist möglich geworden, weil der Stadtrat diesen Beschluss gefasst und die Rahmenbedingungen dafür ermöglicht hat. Und schon allein daran erkennt man, wie wichtig es ist, dass Sie auch Ihre Stimme für den Stadtrat abgeben. Hier werden die Weichen für die gesamtstädtische Entwicklung gestellt. Egal ob Wohnen, Verkehr, Kitas und Schulen ? es gibt kaum einen Lebensbereich, wo der Stadtrat nicht über erhebliches Mitspracherecht verfügt.?

Briefwahl

Noch bis Freitag, 24. Mai 2019, 18 Uhr, können die Dresdner Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragen. Der Antrag sollte persönlich im Briefwahlbüro gestellt werden, wo gleich vor Ort gewählt werden kann. Das Briefwahlbüro, Theaterstraße 11-15, 1. Etage, Raum 100, ist bis zum Freitag, 24. Mai 2019, von 9 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

Wahlberechtigte, die ihre Briefwahlunterlagen noch zu Hause haben, sollten diese schnellstmöglich absenden. Sie müssen bis spätestens am Wahlsonntag, 18 Uhr, im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, eingehen. Anders als in den vergangenen Jahren können sie nicht mehr beim Wahlvorstand im Wahlbezirk vor Ort abgegeben werden. Die Landeshauptstadt Dresden empfiehlt, ab Freitag, 24. Mai 2019, die Briefe in den Briefkasten am Haupteingang des Rathauses einzuwerfen.

In Dresden sind rund 440 000 Personen wahlberechtigt. Bis zum Dienstag, 21. Mai 2019, haben rund 80 000 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen beantragt. Rund 40 000 der ausgestellten Wahlbriefe sind inzwischen wieder im Wahlamt eingetroffen. Etwa 9 000 Personen wählten bis zum 21. Mai 2019 im Briefwahlbüro per Sofort-Briefwahl.

Ablauf Wahltag

Die 365 Dresdner Wahllokale öffnen von 8 bis 18 Uhr für die Stimmabgabe. Die Wahlberechtigten benötigen für die Wahl die Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis oder Reisepass. Sie finden die Adresse ihres Wahllokals auf der Wahlbenachrichtigung. Wer diese verlegt hat, kann in seinem Wahllokal auch mit Personalausweis oder Reisepass wählen. Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr werden die Stimmen ausgezählt. Die Wahlhandlung sowie Ergebnisermittlung sind öffentlich. Jede interessierte Person kann zuschauen.

Das Ergebnis der Briefwahl wird von 139 Briefwahlvorständen ermittelt. Sie treten am Wahltag um 15 Uhr im Gymnasium Bürgerwiese, Parkstraße 4, zusammen. Die Briefwahlvorstände öffnen die eingegangenen Wahlbriefe. Die Wahlscheine mit den Angaben zum Wähler und die Stimmzettelumschläge mit dem oder den darin befindlichen Stimmzetteln werden voneinander getrennt, so dass das Wahlgeheimnis gesichert ist. Nach Ablauf der allgemeinen Wahlzeit um 18 Uhr werden die Stimmzettel den Stimmzettelumschlägen entnommen und die Stimmen ausgezählt. Auch die Zulassung der Wahlbriefe und die Ermittlung der Briefwahlergebnisse sind öffentlich.

Die Wähler haben bei der Stadtratswahl, den Stadtbezirksbeirats- und bei den Ortschaftsratswahlen drei Stimmen. Diese können sie auf einen Bewerber bündeln (kumulieren) oder auf mehrere Bewerber verteilen (panaschieren). Es ist auch möglich, einem Bewerber zwei Stimmen und die dritte Stimme einem anderen Bewerber zu geben. Genauso kann man auch weniger als drei Stimmen abgeben. Gewählt wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl, die Sitze werden entsprechend dem Verhältnis der Stimmen verteilt. Auch bei der Europawahl wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Jeder Wähler hat hier eine Stimme.

geschrieben am: 22.05.2019
Redaktion DD-INside.com


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