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Tagesordnung des Stadtrates am 13. und 14. Dezember im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 13. Dezember 2018, 16 Uhr, sowie am Freitag, 14. Dezember 2018, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.?

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung: ?

1 Bericht des Oberbürgermeisters?

2 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte ? eine Runde?

3 Einigungsverfahren bzw. Benennung Aufsichtsräte?

3.1 Aufsichtsrat der Dresden-IT GmbH?

3.2 Aufsichtsrat der DREWAG ? Stadtwerke Dresden GmbH?

3.3 Aufsichtsrat der ENSO Energie Sachsen Ost AG?

3.4 Aufsichtsrat der EnergieVerbund Dresden GmbH?

3.5 Aufsichtsrat der Technische Werke Dresden GmbH ?

3.6 Aufsichtsrat der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH ?

3.7 Aufsichtsrat der Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG ?

3.8 Aufsichtsrat Cultus gGmbH?

3.9 Aufsichtsrat NanoelektronikZentrumDresdenGmbH?

3.10 Aufsichtsrat der Dresden Marketing GmbH?

3.11 Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH?

3.12 Aufsichtsrat der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG?

4 Einigungsverfahren bzw. Wahl?

4.1 Aufsichtsrat der Flughafen Dresden GmbH?

5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte?

6 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019/2020 gemäß?

§ 76 SächsGemO?

7 Kapitaleinlage an die Messe Dresden GmbH?

8 Ausreichung eines Gesellschafterdarlehens an die DREWAG ? Stadtwerke Dresden GmbH?

9 Wirtschaftsplanung 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden?

10 Erhöhung des genehmigungsfreien Kassenkreditrahmens für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden?

11 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grundstücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden?

12 Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe?

13 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 22. November 2018?

13.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept ?Zukunft Dresden 2025+" - Fortschreibung 2017?

13.2 Dresdner Weg 2.0: Saubere Luft ? ohne Fahrverbote?

13.3 8. Grundschule, Konkordienstraße 12 in 01127 Dresden ? Gesamtsanierung?

13.4 Verknüpfung der Buslinien 75 und 94?

13.5 Jugendbeteiligung ernst nehmen ? Umsetzung des neuen § 47 a der SächsGemO?

13.6 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern?

13.7 Prüfung von Möglichkeiten der Wohnungsbauförderung zur Wohnraumüberbauung bei Supermärkten und Discountern?

13.8 Fußgängerquerung Langer Weg im Bereich Ernst-Toller-Straße?

13.9 Beschlüsse achten! Keine Beteiligung an Abrisskosten für Garagenbesitzer?

14 Veranstaltungsnetz Altmarkt ? Umgestaltung für eine barrierefreie Leitungsführung und Herstellung einer funktionstüchtigen Platzentwässerung?

15 Satzung zur Änderung der Satzung für den Eigenbetrieb Sportstätten Dresden der Landeshauptstadt Dresden?

16 Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden?

17 Sportförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden (LHD) ? Übergangsregelung zur Anmietung der Margon Arena (Teil B, Punkt 8.2 (1)?

18 Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie der Landeshauptstadt Dresden?

19 Ergebnisse der Einwohnerversammlung ?Schulentwicklung in der nördlichen Johannstadt" vom 25. Juni 2018?

20 Allgemeine Richtlinie zur Abgrenzung von an Stadtbezirke übertragene Aufgaben gemäß § 71 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO sowie von Aufgaben der Ortschaftsräte gemäß § 67 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie)?

21 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie) unter Abänderung des Beschlusses V0448/15 vom 19. November 2015?

22 Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte unter Änderung des Stadtratsbeschlusses V0577/10 vom 27. Januar 2011?

23 Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2019?

24 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)?

25 Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 9. Mai 2018 zur geplanten 88. Grundschule auf dem Plantagenweg in Niederpoyritz?

26 Instandsetzung der Carolabrücke Brückenzüge A und B?

27 Bestimmung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2022 einschließlich Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung nach § 53 HGrG für den Eigenbetrieb Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden?

28 Verwendung der Einzahlung aufgrund eines Bauvorhabens im Stadtbezirksbeirat Klotzsche zur Ausgleichspflanzung als Straßenbäume in den Haushalt des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft?

29 Masterplan Fairtrade?

30 Jugendkultur in Striesen/Blasewitz?

31 Bildung für Alle, Gesamtkonzeption für ein lebenslanges Lernen?

32 Kommunaler Tierschutzbericht?

33 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten?

34 Einwohner-Informationsveranstaltung über den aktuellen Stand einer möglichen Sanierung des Dresdner Fernsehturms?

35 Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden?

geschrieben am: 11.12.2018
Redaktion DD-INside.com


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