Stadtrat tagt am 22. und 23. Juni vor der Sommerpause

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 22. Juni 2017, 16 Uhr, und am 23. Juni 2017, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.?

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:?

1 Bericht des Oberbürgermeisters?

2 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte ? eine Runde?

3 Aktuelle Stunde zum Thema ?Fernsehturm Dresden ? Reaktivierung, Finanzierung, Potenziale??

4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung ? Beirat?

4.1 Seniorenbeirat?

4.2 Kleingartenbeirat?

4.3 Beirat des Jobcenters Dresden?

5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ortsbeirat?

5.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen?

5.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen?

5.3 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen?

5.4 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta?

6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte?

7 Verweisung aus dem Stadtrat vom 11. Mai 2017?

7.1 Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden?

8 Vertagung letzte Stadtratssitzung am 1. Juni 2017?

8.1 Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 15. Mai 2014?

8.2 Dresdner Richtlinie zur sozialen Mietwohnungsbauförderung?

9 Firmierung und Bestellung der Geschäftsführung der noch zu gründenden städtischen Wohnungsbaugesellschaft?

10 Erhaltungssatzungen Dresden-Blasewitz?

10.1 Erhaltungssatzung H-46 Dresden-Blasewitz/Striesen-Nordost?

Gesamtabwägungsbeschluss mit den Teilbereichen H 46 A bis E?

10.2 Erhaltungssatzung H 46 A Dresden-Striesen Nordost, hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung i. d. F. vom Februar 2017?

10.3 Erhaltungssatzung H 46 C Dresden-Blasewitz Waldparkanlage bis Schillerplatz, hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung i. d. F. vom Februar 2017?

10.4 Erhaltungssatzung H 46 B Dresden-Blasewitz Süd, hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung i. d. F. vom Februar 2017?

10.5 Erhaltungssatzung H 46 D Dresden-Blasewitz Goetheallee/Käthe-Kollwitz-Ufer, hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung i. d. F. vom Februar 2017?

10.6 Erhaltungssatzung H 46 E Dresden-Blasewitz Ost, hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung i. d. F. vom Februar 2017?

11 Förderung von Kreativräumen in der Landeshauptstadt Dresden mittels Zuschuss (Kreativraumförderung)?

12 Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2015 einschließlich des Anhanges mit Anlagen und des Rechenschaftsberichtes mit Anlagen?

13 Entgeltkatalog des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden; Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten und die außerschulische Nutzung von Schulsportanlagen (Sportstättengebührensatzung); Satzung der Landeshauptstadt Dresden über den Zugang zu Sportstätten?

14 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Förderung des Sportes (Sportförderrichtlinie)?

15 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2017/2018?

16 Konzept zur Verbesserung der Personalausstattung in Kindertagesstätten für Krankheitsfälle und konkrete Bedarfslagen?

17 Gesamtsanierung und Erweiterung der 84. Grundschule "In der Gartenstadt", Heinrich-Tessenow-Weg 28 in 01109 Dresden?

18 Einrichtung des Gymnasiums Seidnitz in der Planungsregion Linkselbisch Ost (LEO)?

19 Bestätigung der Marketingstrategie der Dresden Marketing GmbH (DMG) 2017/2018 unter besonderer Berücksichtigung des Tourismus?

20 Fortschreibung des Aktionsplans der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention?

21 Bebauungsplan Nr. 395, Dresden-Briesnitz Nr. 2, Grundschulstandort ?Am Lehmberg", hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan?

22 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 690, Dresden-Nickern, Ansiedlung BAUHAUS-Baumarkt, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan?

23 Ausübung von Straßenmusik, Straßenkunst und Straßenmalerei auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Dresden?

24 Teilgebiets-Lärmaktionsplan Äußere Neustadt (2016)?

25 Digitale Zukunft in ganz Dresden sichern!?

Antragseinreichung der Landeshauptstadt im fünften Förderaufruf gemäß der Breitbandförderrichtline des BMVI sicherstellen?

26 Sanierung des ehemaligen Wohnhauses zum Kinderbauernhaus auf dem Kinder- und Jugendbauernhof Nickern?

27 Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse?

28 Klimaschutzziele der Stadt erfüllen ? Nutzung von Solarenergie beim städtischen Hochbau?