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Stadt will Fördermittel für Schulen und Kitas nutzen

Landeshauptstadt Dresden legt Vorschläge zur Förderung von Investitionsmaßnahmen für das sächsische Förderprogramm ?Brücken in die Zukunft? dem Dresdner Stadtrat vor

In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters beschlossen die Bürgermeister der Stadt Dresden gestern gemeinsam eine Vorlage für den Dresdner Stadtrat mit einer Liste von Maßnahmen, die durch das neue sächsische Förderprogramm ?Brücken in die Zukunft? finanziert werden sollen. Dieser Vorschlag kommt rechtzeitig vor der anstehenden Haushaltsdiskussion. Der Bund, der Freistaat Sachsen und die Sächsischen Kommunen haben für das Förderprogramm im Freistaat insgesamt Mittel in Höhe von 800 Millionen Euro bereitgestellt, deren Finanzierung auf Basis von drei Säulen erfolgt. So stehen Bundesmitteln in Höhe von 155,8 Millionen Euro sowie Mittel des Freistaates Sachsen in Höhe von 322 Millionen Euro und Mittel der Kommunen aus dem Kommunalen Finanzausgleich des Freistaates Sachsen, ebenfalls in Höhe von 322 Millionen Euro, zur Verfügung. Daraus wurden zwei Teilbudgets gebildet. Einerseits das Budget ?Bund? und andererseits das Budget ?Sachsen?. Auf die Landeshauptstadt Dresden entfällt im Budget ?Bund? ein Bewilligungskontingent in Höhe von 34.950.218 Euro für die Jahre 2016 bis 2018 und im Budget ?Sachsen? in Höhe von 104.171.125 Euro für die Jahre 2016 bis 2020 sowie weitere etwa 5,1 Millionen Euro als jährliche Investitionspauschale von 2017 bis 2020. Die Fördermittelquote liegt bei 75 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten.

geschrieben am: 06.04.2016
Redaktion DD-INside.com


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