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Zypries lehnt Internetzensur ab
Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hält die Kontrolle des Internets für notwendig, lehnt eine Zensur jedoch ab. «Wir definieren in Deutschland Zensur als die Kontrolle des Staates darüber, welche Meinung veröffentlicht werden darf, und das Grundgesetz schließt diese Art von Zensur kategorisch aus», sagte die SPD-Politikerin am Montag in Leipzig.
Leipzig . Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hält die Kontrolle des Internets für notwendig, lehnt eine Zensur jedoch ab. «Wir definieren in Deutschland Zensur als die Kontrolle des Staates darüber, welche Meinung veröffentlicht werden darf, und das Grundgesetz schließt diese Art von Zensur kategorisch aus», sagte die SPD-Politikerin am Montag in Leipzig beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland. Dagegen könne es, wie etwa in Italien, Norwegen oder der Schweiz praktiziert, technische Sperren gegen kriminelle Inhalte geben.
Die Diskussion zum Thema «Internet-Freiheit in der Zwickmühle - Droht die virtuelle Zensur?» drehte sich unter anderem darum, wie etwa mit kinderpornografischen Inhalten im Netz umzugehen sei. Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz erklärte, Missbrauch finde in den Familien, in Schulen und Internaten statt und müsse deshalb auch zuerst dort bekämpft werden. Dies bedeute nicht, dass nicht auch im Internet solche Inhalte strafrechtlich zu verfolgen seien. Michael Rotert vom Verband der Internetwirtschaft meinte, Vorrang vor der Sperrung müsse die Löschung strafbarer Inhalte haben, was im Fall der Kinderpornografie auch international durchsetzbar sei. Keinesfalls dürften die Serviceanbieter zu Hilfssheriffs der Politik missbraucht und etwa aufgefordert werden, Inhalte von sich aus zu sperren.
Markus Beckedahl, Betreiber des Politblogs netzpolitik.org meinte, eine offene Gesellschaft müsse mehr Freiheit wagen. Auch Christian Stöcker von Spiegel Online fragte, ob man nicht fragen müsse, wie weit die Gesellschaft bereit sei, mit der Offenheit des Internets umzugehen, statt Sperrungen oder gar Zensur zu ermöglichen. Gemeinsam war sich das Podium einig, dass es vor allem darum gehen müsse, den Nutzer so kompetent im Umgang mit Medien zu machen, dass er selbst in die Lage versetzt wird zu entscheiden, welche Angebote er nutzt.
Redaktion DD-INside.com
Leipzig . Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hält die Kontrolle des Internets für notwendig, lehnt eine Zensur jedoch ab. «Wir definieren in Deutschland Zensur als die Kontrolle des Staates darüber, welche Meinung veröffentlicht werden darf, und das Grundgesetz schließt diese Art von Zensur kategorisch aus», sagte die SPD-Politikerin am Montag in Leipzig beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland. Dagegen könne es, wie etwa in Italien, Norwegen oder der Schweiz praktiziert, technische Sperren gegen kriminelle Inhalte geben.
Die Diskussion zum Thema «Internet-Freiheit in der Zwickmühle - Droht die virtuelle Zensur?» drehte sich unter anderem darum, wie etwa mit kinderpornografischen Inhalten im Netz umzugehen sei. Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz erklärte, Missbrauch finde in den Familien, in Schulen und Internaten statt und müsse deshalb auch zuerst dort bekämpft werden. Dies bedeute nicht, dass nicht auch im Internet solche Inhalte strafrechtlich zu verfolgen seien. Michael Rotert vom Verband der Internetwirtschaft meinte, Vorrang vor der Sperrung müsse die Löschung strafbarer Inhalte haben, was im Fall der Kinderpornografie auch international durchsetzbar sei. Keinesfalls dürften die Serviceanbieter zu Hilfssheriffs der Politik missbraucht und etwa aufgefordert werden, Inhalte von sich aus zu sperren.
Markus Beckedahl, Betreiber des Politblogs netzpolitik.org meinte, eine offene Gesellschaft müsse mehr Freiheit wagen. Auch Christian Stöcker von Spiegel Online fragte, ob man nicht fragen müsse, wie weit die Gesellschaft bereit sei, mit der Offenheit des Internets umzugehen, statt Sperrungen oder gar Zensur zu ermöglichen. Gemeinsam war sich das Podium einig, dass es vor allem darum gehen müsse, den Nutzer so kompetent im Umgang mit Medien zu machen, dass er selbst in die Lage versetzt wird zu entscheiden, welche Angebote er nutzt.
ddp - Bild © ddp
geschrieben am: 03.05.2010Redaktion DD-INside.com
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