Stadtrat tagt am 3. September im Deutschen Hygiene-Museum

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 3. September 2015, 16 Uhr, im Deutschen Hygiene-Museum, 2. Etage, großer Saal, Lingnerplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Wahl eines/einer Verpflichtenden des Oberbürgermeisters
2 Vereidigung des neuen Amtsinhabers
3 Bestellung eines Amtsverwesers gemäß § 54 Abs. 5 SächsGemO
4 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 2 - Mandat Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)
5 Ausscheiden der Stadträtin Frau Annekatrin Klepsch aus dem Stadtrat und Nachrücken der Ersatzperson Herr Prof. Dr. Dieter Scheuch in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden (Wahlkreis 5) Mandat DIE LINKE (DIE LINKE)
6 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 5 ? Mandat Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
7 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
8 Bericht des Oberbürgermeisters
9 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
10 Einigungsverfahren Gremienbesetzung ? Ausschüsse
10.1 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
10.2 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
10.3 Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau
10.4 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
10.5 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofswesen)
10.6 Ausschuss für Kultur
10.7 Ausschuss für Soziales und Wohnen
10.8 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)
10.9 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
10.10 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
10.11 Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
11 Einigungsverfahren Gremienbesetzung ? Beiräte
11.1 Seniorenbeirat
11.2 Integrations- und Ausländerbeirat
11.3 Beirat Gesunde Städte
11.4 Kleingartenbeirat
11.5 Beirat für Menschen mit Behinderungen
11.6 Wohnbeirat
12 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
13 Umbesetzung im Ortsbeirat Loschwitz
14 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
15 Vertagungen Stadtratssitzung 9. Juli 2015
15.1 Vergabe des Grundstückes Katharinenstraße 9, Änderung des Beschlusses zum Antrag A0843/14, SR/066/2014
15.2 Schließung der Kindertageseinrichtung Oskar-Seyffert-Straße 11 in 01189 Dresden
15.3 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft der BEB Dienstleistung GmbH Dresden-Mitte
15.4 Für den Erhalt des Fußgängertunnels am Neustädter Markt
15.5 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016
15.6 Kinderbetreuung gut bezahlen: Eltern bei Mehraufwendungen für Ersatzbetreuung entlasten
16 Kita Streik ? finanzielle Auswirkungen
17 Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Nutzung öffentlicher Flächen für Jahr- und Spezialmärkte (Jahr- und Spezialmarktsatzung)
18 Öffnung von Schulsportanlagen zur freien sportlichen Nutzung
19 Open Data-Strategie für Dresden
20 Einführung einer Förderrichtlinie für die Erneuerung der Veranstaltungstechnik in Dresdner Kultureinrichtungen
21 Vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern beim Freistaat einfordern
22 Notfallplanung zur Asylbewerberunterbringung
23 Ehrung John Robert ?Joe? Cocker ? Namensgebung ?Cocker-Wiese"
24 Stadtratsbeschlüsse umsetzen und nicht ignorieren, hier: Planungen zur Stauffenbergallee West unverzüglich vorlegen
25 Hochwasserschutz in Übigau

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter