Bürgermeister aus Flutgebieten fordern Direkthilfen

Die Bürgermeister der von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Städte und Gemeinden fordern schnelle Direkthilfen von der Staatsregierung. Bei einem Treffen von elf Bürgermeistern in Görlitz einigten sich die Politiker auf einen Maßnahmenkatalog für Bürger, Unternehmen und Kommunen. Die bisherigen Maßnahmen des Freistaates reichten bei weitem nicht aus.

Görlitz . Die Bürgermeister der von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Städte und Gemeinden fordern schnelle Direkthilfen von der Staatsregierung. Bei einem Treffen von elf Bürgermeistern in Görlitz einigten sich die Politiker auf einen Maßnahmenkatalog für Bürger, Unternehmen und Kommunen. Die bisherigen Maßnahmen des Freistaates reichten bei weitem nicht aus.

Eine zentrale Forderung der Bürgermeister ist eine umgehende Soforthilfe für von dem Hochwasser betroffene Haushalte. Sie sollten 5000 Euro erhalten und diese Summe nicht zurückzahlen müssen, fordern die Bürgermeister. Bei der Vergabe von Spendengeldern könne dieser Betrag berücksichtigt werden. Ebenfalls 5000 Euro fordern die Bürgermeister für Unternehmen. Zudem sollten die sächsischen Förder- und Sonderprogramme auf alle hochwassergeschädigten Betriebe ausgeweitet werden.

Für ihre Kommunen sehen die Bürgermeister ebenfalls Bedarf. Ihnen müssten frei verfügbare und nicht zurückzahlbare Gelder in Höhe von zehn Prozent des Flutschadens zugutekommen. Diese Zuweisungen dienten insbesondere zur Finanzierung von Kosten, denen keine Förderung zustehe. Zudem könnten dadurch bei der Schadensbeseitigung die nötigen Eigenanteile finanziert werden.

An dem Treffen nahmen die Oberbürgermeister von Görlitz, Zittau, Zwickau und Sebnitz teil. Zudem waren die Bürgermeister aus Jonsdorf, Neustadt, Bad Schandau, Hohnstein, Neukirchen und Krauschwitz dabei.

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geschrieben am: 17.08.2010
Redaktion DD-INside.com