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Dresdner Finanzbürgermeister hält höhere Steuern für unwahrscheinlich

In Dresden werden die Steuern und Gebühren trotz der dramatischen Finanzlage der Stadt offenbar nicht erhöht. Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) sagte am Freitag dem Rundfunksender MDR Info, er könne sich nicht vorstellen, dass bestimmte Leistungen gestrichen oder Gebühren und Steuern erhöht werden, weil letztere in Dresden schon relativ hoch seien.

Dresden . In Dresden werden die Steuern und Gebühren trotz der dramatischen Finanzlage der Stadt offenbar nicht erhöht. Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) sagte am Freitag dem Rundfunksender MDR Info, er könne sich nicht vorstellen, dass bestimmte Leistungen gestrichen oder Gebühren und Steuern erhöht werden, weil letztere in Dresden schon relativ hoch seien. Der Dresdner Stadtrat habe bereits im Frühjahr beschlossen, das «Investitionsprogramm zwei Gänge runter zu schalten». Das sei wichtig gewesen, um jetzt nicht «aus der Kurve geschleudert zu werden wegen zu hoher Geschwindigkeit».

Der Finanzbürgermeister erklärte, 95 Prozent dessen, was die Kommunen leisteten, seien Pflichtaufgaben. «Die Kommunen sind nicht in Schwierigkeiten, weil sie nicht ordentlich wirtschaften können, sondern weil sie immer vor allem im Sozialbereich die Aufgaben vom Bund aufgedrückt bekommen», betonte Vorjohann.

In den vergangenen zehn Jahren hätten sich vor allem in Ostdeutschland die finanziellen Lasten für die Kommunen verdoppelt. Der CDU-Politiker warf Bund und Ländern vor, die Kommunen zu wenig finanziell zu unterstützen, die deshalb im Regen stehen blieben. Dagegen müssten sie sich zur Wehr setzen.

Als Fehlentscheidung wertete der Finanzbürgermeister den Stadion-Neubau für den Fußballclub Dynamo Dresden. «Wir hätten das Stadion nie bauen sollen. Das ist ein Tempel für eine Erstliga-Mannschaft, und wir spielen in der dritten Liga», sagte Vorjohann. Das koste Dresden jedes Jahr drei bis vier Millionen Euro.



ddp - Bild © ddp

geschrieben am: 02.07.2010
Redaktion DD-INside.com


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