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Chemnitz muss kräftig sparen
Die Stadt Chemnitz hat ihr Konzept zur Haushaltskonsolidierung präzisiert. Mit Einsparungen und Einnahmeerhöhungen im Umfang von mehr als 50 Millionen Euro soll bis 2015 wieder ein ausgeglichener Haushalt zur Aufrechterhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit erreicht werden, wie Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) am Donnerstag in Chemnitz sagte.
Chemnitz . Die Stadt Chemnitz hat ihr Konzept zur Haushaltskonsolidierung präzisiert. Mit Einsparungen und Einnahmeerhöhungen im Umfang von mehr als 50 Millionen Euro soll bis 2015 wieder ein ausgeglichener Haushalt zur Aufrechterhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit erreicht werden, wie Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) am Donnerstag in Chemnitz sagte. Vor allem wegen sinkender Steuereinnahmen und Landeszuweisungen drohe der Stadt 2011 ein Finanzloch von etwa 57 Millionen Euro. Der Stadtrat soll das Konzept am 22. September beschließen.
Der Wegfall von Leistungen und die Erhöhung von Abgaben bedeuteten Einschnitte im Gemeinwesen und den Griff in die Taschen der Bürger, räumte Ludwig ein. Sie forderte von Bund und Land, die Finanzausstattung der Kommunen zu verbessern. Der Bund müsse zudem die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Kommunen unangetastet lassen. Insgesamt sind laut Ludwig 222 Einzelmaßnahmen geplant, die schrittweise umgesetzt werden müssen.
Mit der Nichtwiederbesetzung von 600 Stellen falle in der Verwaltung jede sechste Stelle weg. Betroffen seien Schul-Hausmeister, Küchenpersonal in Kindertagesstätten, Gärtner ebenso wie Mitarbeiter von Ämtern.
Als heftigste Maßnahme für alle bezeichnete Kämmerer Detlef Nonnen (CDU) die beabsichtigte Erhöhung der Grundsteuer B, die für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude erhoben wird, von 475 auf 580 von Hundert. Damit sollen 7,1 Millionen Euro Mehreinnahmen erzielt werden. Die Bürger sollen außerdem mit höheren Schülerbeförderungskosten, der Wiedereinführung von Straßenausbaubeiträgen oder einer sogenannten Kulturförderabgabe auf Hotelübernachtungen zur Kasse gebeten werden.
Auch sind die Schließung eines Freibades, der Wegfall des Kulturfestivals «Begegnungen» und die Reduzierung der Kindergartenbetreuung von siebeneinhalb auf sechs Stunden geplant, wenn ein Elternteil zu Hause ist.
(chemnitz.de)
Redaktion DD-INside.com
Chemnitz . Die Stadt Chemnitz hat ihr Konzept zur Haushaltskonsolidierung präzisiert. Mit Einsparungen und Einnahmeerhöhungen im Umfang von mehr als 50 Millionen Euro soll bis 2015 wieder ein ausgeglichener Haushalt zur Aufrechterhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit erreicht werden, wie Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) am Donnerstag in Chemnitz sagte. Vor allem wegen sinkender Steuereinnahmen und Landeszuweisungen drohe der Stadt 2011 ein Finanzloch von etwa 57 Millionen Euro. Der Stadtrat soll das Konzept am 22. September beschließen.
Der Wegfall von Leistungen und die Erhöhung von Abgaben bedeuteten Einschnitte im Gemeinwesen und den Griff in die Taschen der Bürger, räumte Ludwig ein. Sie forderte von Bund und Land, die Finanzausstattung der Kommunen zu verbessern. Der Bund müsse zudem die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Kommunen unangetastet lassen. Insgesamt sind laut Ludwig 222 Einzelmaßnahmen geplant, die schrittweise umgesetzt werden müssen.
Mit der Nichtwiederbesetzung von 600 Stellen falle in der Verwaltung jede sechste Stelle weg. Betroffen seien Schul-Hausmeister, Küchenpersonal in Kindertagesstätten, Gärtner ebenso wie Mitarbeiter von Ämtern.
Als heftigste Maßnahme für alle bezeichnete Kämmerer Detlef Nonnen (CDU) die beabsichtigte Erhöhung der Grundsteuer B, die für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude erhoben wird, von 475 auf 580 von Hundert. Damit sollen 7,1 Millionen Euro Mehreinnahmen erzielt werden. Die Bürger sollen außerdem mit höheren Schülerbeförderungskosten, der Wiedereinführung von Straßenausbaubeiträgen oder einer sogenannten Kulturförderabgabe auf Hotelübernachtungen zur Kasse gebeten werden.
Auch sind die Schließung eines Freibades, der Wegfall des Kulturfestivals «Begegnungen» und die Reduzierung der Kindergartenbetreuung von siebeneinhalb auf sechs Stunden geplant, wenn ein Elternteil zu Hause ist.
(chemnitz.de)
ddp - Bild © ddp
geschrieben am: 24.06.2010Redaktion DD-INside.com
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