Sachsens FDP-Wahlmänner werden für Gauck stimmen

Die drei sächsischen FDP-Vertreter in der Bundesversammlung werden ihre Stimme dem Bundespräsidentenkandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, geben. Das teilten am Freitag die FDP-Abgeordneten Holger Zastrow, Torsten Herbst und Tino Günther in persönlichen Erklärungen in Dresden mit.

Dresden . Die drei sächsischen FDP-Vertreter in der Bundesversammlung werden ihre Stimme dem Bundespräsidentenkandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, geben. Das teilten am Freitag die FDP-Abgeordneten Holger Zastrow, Torsten Herbst und Tino Günther in persönlichen Erklärungen in Dresden mit. Die drei Politiker waren am Mittwoch auf der Liste ihrer Fraktion vom sächsischen Landtag in die Bundesversammlung entsandt worden.

Der FDP-Landesvorsitzende Zastrow erklärte, Gauck sei ein freier Geist, der unabhängig von tagespolitischen und parteitaktischen Problemstellungen eine moralische Instanz für Deutschland sein könne. «Er kann sowohl den Regierenden als auch den Regierten gegenüber ein ehrlicher und zugleich unbequemer Ratgeber und Mahner, Motivator und Kritiker sein und jemand, der die Werte unserer Demokratie verteidigt und unsere Gesellschaft antreibt», sagte Zastrow. Würde Gauck zum Bundespräsidenten gewählt, hätte dies auch große Symbolkraft im 20. Jahr nach der Wiederherstellung der Einheit Deutschlands.

Sachsens FDP-Generalsekretär Herbst nannte Gauck einen «außergewöhnlichen Kandidaten für außergewöhnliche Zeiten», der in besonderer Weise die Werte der friedlichen Revolution verkörpere. Gauck verfüge über die Fähigkeit, den Bürgern in ganz Deutschland Mut zu machen. «Sein überzeugendes Plädoyer für mehr Freiheit statt Gleichmacherei steht für eine geistige Grundhaltung, die unser Land dringend braucht.»

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Günther, erklärte seine Entscheidung für Gauck mit dessen Geradlinigkeit. «Er war für uns in der Wendezeit eine Leitfigur und hat auch danach den politischen Willen geprägt.» Gauck sei ein liberaler Freiheitskämpfer, deshalb werde er ihn wählen, so Günther.

Die FDP-Fraktion hatte in der vergangenen Woche entschieden, keine Wahlempfehlung abzugeben. Zuvor hatten sich der FDP-Landesvorstand und der Landesparteirat der FDP Sachsen für Gauck ausgesprochen.

Unterdessen kritisierte der sächsische Unionsfraktionsvize im Bundestag, Arnold Vaatz, die aus seiner Sicht fehlende Unterstützung für den schwarz-gelben Bundespräsidenten-Kandidaten Christian Wulff (CDU) in Teilen des Regierungslagers im Freistaat scharf. «Ich halte sowohl den Wahlausgang in der sächsischen CDU-Landtagsfraktion wie auch das Abstimmungsverhalten der sächsischen FDP-Wahlmänner für indiskutabel und verantwortungslos», sagte Vaatz der in Dresden erscheinenden «Sächsischen Zeitung» (Samstagausgabe).

Vaatz- Kritik an der eigenen Partei bezog sich darauf, dass es in der Landtagsfraktion der CDU bei der Abstimmung über die Vertreter Sachsens in der Bundesversammlung offenbar Abweichler gegeben hatte. Die gemeinsame Kandidatenliste von SPD und Grünen hatte drei Stimmen mehr bekommen als die Fraktionen zusammen Sitze im Parlament haben. Mit Blick auf die sächsischen Liberalen sagte Vaatz: «Was der FDP-Fraktionsvorsitzende Zastrow macht, ist an strategischer Verwirrtheit überhaupt nicht mehr zu überbieten.»

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geschrieben am: 18.06.2010
Redaktion DD-INside.com