Stadtrat tagt am 25. Juni 2020 in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 25. Juni 2020, 16 Uhr, Messe Dresden, Halle 1, Messering 6.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 2. Einwohnerfragestunde
3 Aktuelle Stunde zum Thema ?Prioritäten des Doppelhaushalts 2021/2022 und der mittelfristigen Finanzplanung"
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
4.1 Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaftsförderung
4.2 Umbesetzung Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2020 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2021 bis 2023
7 Dresdner Kulturinseln 2020
8 Sozialen Folgen der Corona-Krise begegnen ? Handlungsspielraum erhalten
9 Mietenfonds für die freie Kultur- und Kunstveranstalterszene aufgrund der Corona-Pandemie
10 Einschränkung der Haushaltssperre gem. § 30 SächsKommHVO
11 Digitalisierung in Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten
12 Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 4. Juni 2020
12.1 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
12.2 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Dresden
12.3 Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse ? Parken am Blauen Wunder
12.4 Verwaltungszentrum Ferdinandplatz ? Moratorium Wettbewerblicher Dialog
13 Kommunale Kulturförderung ? Projektförderung zweites Halbjahr 2020
14 Ausübung der Ankaufoption zur Sicherung des Standortes des Stadtarchivs auf dem Grundstück Elisabeth-Boer-Straße 1/2
15 Sanierung der Quohrener Straße jetzt planen
16 Berufsschulnetzplan
17 Wettbewerbsergebnis ?Königsufer/Neustädter Markt"

Hinweis:

Den ersten Teil der Stadtratssitzung begleitet ein Gebärdendolmetscher, insbesondere zur Einwohnerfragestunde und den Haushaltsthemen.