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Stadtrat tagt am Mittwoch, 30. Oktober, im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadtrat tagt am Mittwoch, 30. Oktober, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (eine Runde)
3 Aktuelle Stunde ? Sachstand ?Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030"
4 Nichtannahme des Stadtbezirksbeiratsmandates einer gewählten Kandidatin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Prohlis der Landeshauptstadt Dresden ? Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
5 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden ? Mandat der Partei DIE LINKE. (LINKE)
6 Nichtannahme des Mandates einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Pieschen der Landeshauptstadt Dresden ? Mandat der Partei DIE LINKE. (LINKE)
7 Nichtannahme des Mandates einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden ? Mandat der Partei DIE LINKE. (LINKE)
8 Beidseitig regelkonforme Radverkehrsanlagen auf der Albertstraße
9 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
10 Einigungsverfahren ? Aufsichtsräte
10.1 Besetzung des Aufsichtsrates der ENSO Energie Sachsen Ost AG
10.2 Besetzung des Aufsichtsrates der DREWAG ? Stadtwerke Dresden GmbH
10.3 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresden Marketing GmbH
10.4 Besetzung des Aufsichtsrates der Cultus gGmbH der Landeshauptstadt Dresden
10.5 Besetzung des Aufsichtsrates der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
10.6 Besetzung des Aufsichtsrates der Zoo Dresden GmbH
10.7 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresden-IT GmbH
10.8 Besetzung des Aufsichtsrates der Flughafen Dresden GmbH
10.9 Besetzung des Aufsichtsrates der DGH ? Dresdner Gewerbehofgesellschaft mbH
10.10 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
10.11 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresdner Bäder GmbH
10.12 Besetzung des Aufsichtsrates der NanoelektronikZentrumDresden GmbH
10.13 Besetzung des Aufsichtsrates der Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
10.14 Besetzung des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH
10.15 Besetzung des Aufsichtsrates der STESAD GmbH
10.16 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH
10.17 Besetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Dresden GmbH
10.18 Besetzung des Aufsichtsrates der EnergieVerbund Dresden GmbH
10.19 Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
10.20 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtreinigung Dresden GmbH
11 Einigungsverfahren - Ausschüsse
11.1 Umbesetzung Jugendhilfe (Vertreter 2. Wahlgang)
11.2 Umbesetzung Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligungen
12 Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtenwässerung)
13 Besetzung des Kleingartenbeirates gemäß Paragraf 25 Absatz 7 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
14 Besetzung der Verbandsversammlung und des Hauptausschusses des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE)
15 Bestimmung der Verbandsräte/-innen und deren Stellvertreter/-innen für den Regionalen Planungsverband ?Oberes Elbtal/Osterzgebirge" gemäß § 10 Abs. 1 SächsLPlG
16 Neubesetzung des Umlegungsausschusses nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019
17 Wahl der Vertreter für die Neubesetzung der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
18 Wahl der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/-innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
19 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
20 Wahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für den Oberbürgermeister in die Anteilseignerversammlung der Sachsen-Finanzgruppe
21 Wahl der Mitglieder des Stiftungsgremiums der ?Stadtwaisenhaus-Stiftung mit Eugenienstiftung"
22 Wahl der Mitglieder des Stiftungsgremiums der ?Sammelstiftung der Stadt Dresden"
23 Wahl der Mitglieder des Stiftungsgremiums der ?Sozialstiftung der Stadt Dresden"
24 Wahl der Mitglieder des Stiftungsrats der ?Stadtstiftung Dresdner Kreuzchor"
25 Wahl und Entsendung der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden in die Achte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)
26 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
27 Widerspruch zu Beschlüssen aus der Sitzung des Stadtrates 6. Juni 2019 gem. § 52 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO
27.1 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der Landeshauptstadt Dresden
27.2 Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden
27.3 Besetzung und Umbesetzung von Amtsleitungen, Betriebsleitungen und Chefarztpositionen in der Landeshauptstadt Dresden
28 Verweisungen aus der Sitzung des Stadtrates vom 4. Juli 2019
28.1 Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken
29 Vertagungen aus der Sitzung des Stadtrates vom 26. September2019
29.1 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
29.2 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen ? Gewerbeflächen entwickeln
29.3 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
29.4 Neues Teilhabechancengesetz nutzen ? Stellen für langzeitarbeitslose Menschen schaffen
29.5 Digitale Offensive für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden
29.6 Stärkung des Gemeindlichen Vollzugsdienstes
29.7 Mehr Frauen in Führungspositionen
30 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
31 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
32 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
33 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
34 Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
35 Zahlung einer widerruflichen, außertariflichen Zulage für die Stelle ?Abt.-L./in Straßeninspektion" i. H. des Unterschiedsbetrages zwischen der gem. verbindlicher Stellenbewertung ausgewiesenen EG 14 TVöD zur EG 15 TVöD der maßgeblichen Stufe
36 Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium der Landeshauptstadt Dresden
37 Finanzielle Änderungen im Bereich Asyl im Jahr 2019
38 Vertrag über die Übertragung von Aufgaben des Ersatz- und Ergänzungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr
39 Änderung der Geschäftsordnung des Bildungsbeirates der Landeshauptstadt Dresden (Anlage zu Beschluss V0359/15)
40 Umsetzung und Fortschreibung Lichtmasterplan Dresdner Innenstadt aus dem Jahr 2009
41 Kiessee Leuben als sichere Badestelle entwickeln
42 Nazinotstand? ? Grundsatzerklärung zum Gegenwirken antidemokratischer, antipluralistischer, menschenfeindlicher und rechtsextremistischer Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft - Stärkung der Zivilgesellschaft

geschrieben am: 25.10.2019
Redaktion DD-INside.com


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