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Stadtrat tagt am 6. und 7. Juni im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 6. Juni 2019, 16 Uhr, und am Freitag, 7. Juni 2019, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 10. Einwohnerfragestunde
4 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
5 Umbesetzung der Vertretung des Kreiselternrates gemäß § 8 (2) der Geschäftsordnung des Bildungsbeirates der Landeshauptstadt Dresden
6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7 Verweisung der Stadtratssitzung am 9. Mai 2019
7.1 Besetzung und Umbesetzung von Amtsleitungen, Betriebsleitungen und Chefarztpositionen in der Landeshauptstadt Dresden
8 Vertagung der letzten Stadtratssitzung vom 27. Mai 2019
8.1 Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort
8.2 Masterplan Fairtrade
8.3 Ortsamt Loschwitz als Standort erhalten
8.4 Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden
8.5 Grundsätze für die Stadtgestaltung
8.6 Wildwuchs von Hochhäusern im Stadtbild verhindern ? Leitbild Hochhausentwicklung für Dresden entwickeln
8.7 Reaktivierung Schulstandort Ginsterstraße 3 in 01169 Dresden als dauerhafter Auslagerungsstandort für kommunale Schulen
8.8 Vorkaufsrechtssatzung Nr. 13, Dresden-Seidnitz/Tolkewitz, Wohnstandort Kipsdorfer Straße/Weesensteiner Straße
8.9 Sowjetischer Garnisonsfriedhof ? Eigentumsübertragung vom Freistaat Sachsen an die Landeshauptstadt Dresden
8.10 Eine neue Skateanlage für die Johannstadt
8.11 Stadtratsbeschlüsse achten und umsetzen ? Stadtbezirksbeiräte mit angemessenen Budgets ausstatten
8.12 Zweckentfremdung von Wohnraum
8.13 Gewährung von Bildungsurlaub unter Fortzahlung des Entgelts bzw. der Besoldung für die Beschäftigten und Auszubildenden der Landeshauptstadt Dresden
8.14 Projekttag ?Moderne. Sehen. Verstehen ? Auf den Spuren des Architekten Wolfgang Hänsch?
8.15 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für ein Grundstück in Dresden-Neustadt, Bautzner Straße
8.16 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Änderung Satzung Straßenkunst)
8.17 Mietpreise kappen! Neue Kappungsgrenzenverordnung für die Landeshauptstadt Dresden in Kraft setzen!
8.18 Wohn- und Geschäftsviertels ?Ferdinandstraße? ? Ghetto verhindern
8.19 Jugendbeteiligung jetzt wirklich ernst nehmen!
8.20 Anträge-Liquiditätsreserve
8.20.1 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
8.20.2 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grundstücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden
8.20.3 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen ? Gewerbeflächen entwickeln
8.20.4 Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken
8.21 Jugendbeteiligung ernst nehmen ? Umsetzung des neuen
§ 47 a der SächsGemO
8.22 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten
8.23 Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße
8.24 Klinikum Dresden ? wirtschaftliche Lage
8.25 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der Landeshauptstadt Dresden
8.26 Wachstumsregion Dresden: Verkehrliche Rolle der Stadt Dresden untersuchen ? Mobilitätsanforderungen von Berufspendlern und deren Auswirkungen auf die Verkehrsbelegungszahlen ermitteln
8.27 Stadtteilverträglicher ÖPNV in Striesen, Gruna und Blasewitz
8.28 Teilgebiets-Lärmaktionsplan Innere Neustadt (Entwurf für Offenlage)
8.29 Europäisches Zentrum der Künste Hellerau ? Investitionen zur Sicherstellung der Spielfähigkeit des Hauses 2019/2020
8.30 Verkehrsmuseum Dresden ? Einmalige Zuwendung zur Dauerausstellung zur Geschichte der Eisenbahn
8.31 Budgetanpassungen
8.32 Sanierung des Römischen Bades im Schloss Albrechtsberg
8.33 Für eine vielfältige Veranstaltungs- und Clubszene in Dresden ? Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz
8.34 Übertragung einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 444/79 der Gemarkung Strehlen an die Cultus gGmbH und Aufnahme der Kindertageseinrichtung Geystraße, 01217 Dresden, in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden
8.35 Verwendung von Einnahmen aus Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzern)
8.36 Schutz von Fahrradfahrern während der Sanierung der Loschwitzer Brücke
8.37 Grundlagenbetrachtung einer Elbquerung zwischen Pieschen und dem Ostragehege
8.38 Straßenrückbau stoppen ? Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 ?Nürnberger Straße ? Zellescher Weg?Caspar-David-Friedrich-Straße?
8.39 Dresdner Fernsehturm-Konzept für die verkehrliche Erschließung erstellen
8.40 Skaterplätze in Dresden einrichten und fördern!
9 Neufassung der Richtlinie ?DRESDEN EXCELLENCE AWARD ? Wissenschaftspreis der Stadt Dresden? für wissenschaftliche Abschlussarbeiten von Absolventinnen und Absolventen der ortsansässigen Hochschulen (DEA)
10 Neufassung der Fachförderrichtlinie Innovationsförderung
11 Rückkauf der von der Thüga AG gehaltenen Anteile (zehn Prozent) an der DREWAG ? Stadtwerke Dresden GmbH
12 Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Kreispolizeibehörde über ein örtlich und zeitlich begrenztes Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Amalie-Dietrich-Platzes (PolVO Alkoholverbot)
13 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2017
14 Touristische Maßnahmen der Landeshauptstadt Dresden 2019 in Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Beherbergungssteuer
15 Wohnkonzept der Landeshauptstadt Dresden
16 Richtlinie ?Kooperatives Baulandmodell Dresden?
17 Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden in den Stadtgrenzen vom 1. Januar 1999, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan sowie Billigung der Begründung
18 Aufnahme des Projektes ?Jugendzentrum Jugendkirche Dresden? in das Integrierte Handlungskonzept zum Fördergebiet Dresden Johannstadt/Pirnaische Vorstadt sowie Einsatz von Förder- und Eigenmitteln für die Realisierung
19 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3048, Dresden-Altstadt II Nr. 32, Budapester Straße/Zwickauer Straße, hier:
Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet
20 Mitgliedschaft in der Open Traffic Systems City Association (OCA) e. V.
21 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6035, Dresden-Niedersedlitz, Neue Waldorfschule, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
22 Bönischplatz ? Sanierung und Aufwertung
23 Gebietshochwasserschutz Leipziger Vorstadt
24 Erweiterung der ?Betriebsvereinbarung zur Regelung von Betrieb, Unterhaltung und Lagerung des mobilen Anteils im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahmen zum Schutz vor Hochwasser der Elbe? mit der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen
25 Planungsstart zur Instandsetzung der Neuländer Straße
26 Wiederaufbau Hotel Stadt Rom
27 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
28 Digitale Offensive für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden

Hinweis:
Gebärdendolmetscher übersetzen am Donnerstag, 6. Juni, die erste Hälfte der Stadtratssitzung, darunter die Einwohnerfragestunde, für hörbehinderte Gäste.

geschrieben am: 03.06.2019
Redaktion DD-INside.com


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