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Stadtrat tagt am 17. Mai im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 17. Mai 2018, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, (Eingang Goldene Pforte).
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschüsse
4.1 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
4.2 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
4.3 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden)
4.4 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Beirat
5.1 Integrations- und Ausländerbeirat
6 Einigungsverfahren Gremeinbesetzung - Ortsbeirat
6.1 Umbesetzung Ortsbeirat Loschwitz
7 Umbesetzung Kriminalpräventiver Rat
8 Besetzung des Aufsichtsrates der Mitteldeutschen Flughafen AG
9 Berufung Stiftungsratsmitglied der Stiftung Kunst & Musik für Dresden
10 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
11 Vertagung der Stadtratssitzung vom 1. März 2018
11.1 Landschaftsplan der Landeshauptstadt Dresden in der Fassung August 2017 - hier: Abwägungsbeschluss, Beschluss des Landschaftsplanes
12 Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 22. März 2018
12.1 Neuordnung des Verkehrsraums um den Neustädter Markt zugunsten des Fuß- und Radverkehrs
12.2 Schaffung eines Ortskerns für Tolkewitz - Rahmenplanung Nr. 787 ?Seidnitz/Tolkewitz? jetzt vorantreiben
13 Vertagung der Stadtratssitzung vom 19. April 2018
13.1 Aufhebung des Erbbaurechtes für das Grundstück Tornaer Straße 40
13.2 Veränderung der Dresdner Bäderlandschaft nur auf Grundlage eines fortgeschriebenen Bäderkonzeptes durchführen
14 Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung des Winterevents auf dem Altmarkt
15 Einrichtung eines Open-Data-Portals für die Landeshauptstadt Dresden
16 Einlage von weiteren Grundstücken in die WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG - 2. Grundstückspaket
17 Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Zusammenhang mit Fußballspielen im Stadion an der Lennéstraße (PolVO Lennéstraße)
18 Vorplanung Gerokstraße ? Blasewitzer Straße zwischen Güntzplatz und Fetscherstraße
19 Bebauungsplan Nr. 3028, Dresden-Trachau Nr. 6, Hufewiesen Alttrachau
hier: 1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes
20 Ersatzneubau der Brücke über die DB-Anlagen im Zuge der Talstraße (K6240) in Dresden-Cossebaude
21 Änderung der Geschäftsordnung der Gestaltungskommission Dresden
22 Bebauungsplan Nr. 67, Dresden-Löbtau Nr. 1, Kesselsdorfer Straße/Wernerstraße
hier: Aufhebung von Beschlüssen zum Bebauungsplan
23 Bebauungsplan Nr. 398.A, Dresden-Reick/Strehlen, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich I.A
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zumBebauungsplan
24 Bebauungsplan Nr. 3000, Dresden-Bühlau Nr. 9, P+R-Platz Bühlau
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
25 Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 3023, Dresden-Leubnitz-Neuostra Nr. 7, Dohnaer Straße/Tornaer Straße Südseite
hier: Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet
26 Neubenennung von Straßen
27 Finanzbedarf der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
28 Erhöhung des jährlichen Zuschusses der LH Dresden an die Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
29 Umgang mit ansteckungsfähiger Lungentuberkulose in Gemeinschaftseinrichtungen

geschrieben am: 14.05.2018
Redaktion DD-INside.com


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