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Stadtrat tagt am 29. Oktober im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 29. Oktober 2015, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15, statt.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde
4 Aktuelle Stunde: Weitere Planungen der Landeshauptstadt Dresden bei der Asylbewerber-Unterbringung
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung ? Ausschüsse
5.1 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
5.2 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
5.3 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)
5.4 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung ? Beiräte (Fraktionssitze)
6.1 Seniorenbeirat
6.2 Integrations- und Ausländerbeirat
6.3 Beirat Gesunde Städte
6.4 Kleingartenbeirat
6.5 Beirat für Menschen mit Behinderungen
6.6 Wohnbeirat
7 Einigungsverfahren Gremienbesetzung ? Aufsichtsräte
7.1 Aufsichtsrat der STESAD GmbH
7.2 Aufsichtsrat der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
7.3 Aufsichtsrat der Dresden Marketing GmbH
8 Umbesetzungen Ortsbeiräte
8.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben
8.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt
8.3 Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
8.4 Nachbesetzung im Ortsbeirat Cotta
8.5 Umbesetzung im OBR Pieschen
9 Umbesetzung Verbandsversammlung des Zweckverbandes VVO (Z-VOE)
10 Umbesetzung Vorstand Heinrich-Schütz-Konservatorium
11 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
12 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 24. September 2015
12.1 Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung
12.2 Förderung von Angeboten nach Fachförderrichtlinie Sozialamt vom 19. Oktober 2009 im Haushaltsjahr 2015/2016
12.3 Schließung der Kindertageseinrichtung Oskar-Seyffert-Straße 11 in 01189 Dresden
12.4 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft der BEB Dienstleistung GmbH Dresden-Mitte
12.5 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016
12.6 Kinderbetreuung gut bezahlen: Eltern bei Mehraufwendungen für Ersatzbetreuung entlasten
12.7 Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Nutzung öffentlicher Flächen für Jahr- und Spezialmärkte (Jahr- und Spezialmarktsatzung)
12.8 Gesundheit, Gesunderhaltung und Gesundheitsförderung der Einwohnerinnen und Einwohner Dresdens- Umsetzung der sächsischen Gesundheitsziele in Dresden
13 Aufhebung des Erbbaurechtes für das Grundstück Junghansstraße 2
14 Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
15 Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
16 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Durchführung einer Kommunalstatistik zur Erhebung von Daten für die Erstellung des Dresdner Mietspiegels (Mietspiegel-Satzung) vom xx.xx.2015
17 Eintrittspreise im Europäischen Zentrum der Künste Hellerau ab der Spielzeit 2015/2016
18 Anmietung einer neu zu schaffenden Kindertageseinrichtung nach Umbau und Sanierung des Gebäudebestandes auf einer Teilfläche der Liegenschaft Max-Schwan-Straße 1 in 01156 Dresden sowie Aufnahme der Kindertageseinrichtung in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden und zur Übertragung an einen Träger der freien Jugendhilfe
19 Kostensatzveränderung aufgrund eines Trägerwechsels rückwirkend zum 1. Januar 2015 im Übergangswohnheim Mathildenstraße 15
20 Vorplanungen der Verkehrsanlagen
? Wehlener Straße zwischen Ankerstraße und Schlömilchstraße
? Gleisschleife Schlömilchstraße
? Kipsdorfer Straße zwischen Ankerstraße und Schlömilchstraße
21 Neubenennung von Straßen und Wegen
22 Geplante Erweiterung des Palitzschhofes als Kulturzentrum in Prohlis umsetzen
23 Damit Dresden weiter summt! Aktionsplan gegen das Bienensterben

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter

geschrieben am: 27.10.2015
Redaktion DD-INside.com


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