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Kultur ist UNS was wert! Gegen Gemainheiten

Kultur-retten.de
Kultur ist UNS was wert
Info zum Aktionstag am 06.09.2012

Am 6.9. haben tausende Veranstalter, Vereine, Musiker, Musikfreunde und auch GEMAMitglieder in vielen deutschen Städten gegen die geplanten Veran-staltungstarife der GEMA, für eine faire Tarifpolitik und für eine gerechte Verteilung der Einnahmen an die Urheber demonstriert. So meldete München 3.000 Demonstranten, Frankfurt über 6.000, Stuttgart 2.500 und Leipzig 1.000 Teilnehmer, in Berlin gingen sogar knapp 10.000 Leute auf die Straße um für den Erhalt der Veranstaltungskultur und -vielfältigkeit in Deutschland einzutreten.


Auch in Nürnberg, Dresden und Hamburg fanden Protestaktionen mit jeweils über 400 Teilnehmern statt. Der Organisator der Demonstration in Dortmund bezeichnete die Veranstaltung mit nur wenigen Teilnehmern als "Warm up" im Rahmen des bundesweiten Aktionstags und verwies auf die für den 7.9. in Dortmund stattfindende Hauptdemo. Die bundesweiten Proteste mit insgesamt über 20.000 Teilnehmer zeigen deutlich, dass die Tarife auch nach der Modifikation der neuen GEMA-Tarife am 24. Juli 2012 noch weit von einer gerechten Gestaltung entfernt sind. Viele Demonstranten zeigten sich skeptisch bezüglich der Frage, ob eine Einigung mit der GEMA bei ihrem derzeitigen Verhalten und
Vorgehen überhaupt möglich ist und forderten eine grundlegende Reform der GEMA als notwendigen Grundstein für mehr Transparenz, faire Tarife und gerechte Verteilung der Gelder.

Jens Fiala, Gründungsmitglied von Kultur-retten.de schilderte seinen Eindruck: „Die GEMA unterschätzt die Menschen, wenn Sie den Demonstranten in Pressegesprächen vielfach Unwissen unterstellt. Mehr und mehr Menschen beschäftigen sich intensiv mit der Thematik und engagieren sich für den Erhalt einer reichhaltigen Veranstaltungskultur. Sie folgen damit dem Motto vieler der Demonstrationen: ,Schützt was wir lieben!‘

Informationen zu den Hintergründen
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Der Protest kommt nicht von ungefähr Clubs, Discotheken und Veranstalter, die die neuen Tarife nutzen möchten, müssen mit Erhöhungen von z.T. über 1000% rechnen. Aber nicht nur Clubs, insbesondere auch zahlreiche Straßen- und  Vereinsfeste und viele weitere etablierte gesellschaftliche Veranstaltungen sind von Erhöhungen stark betroffen. Selbst kostenlose Veranstaltungen werden teurer. Der volle Tarif greift schon ab einem gemapflichtigen Lied am ganzen Abend. Bei Nutzung eines Laptops zur Musikwiedergabe erhebt die GEMA einen 50%igen Zuschlag. Die Mindestvergütung im Härtefall wird bis zu 76% angehoben. Die Einnahmen der GEMA werden nach einem seit Jahren stark kritisierten und fragwürdigen Schlüssel verteilt.

Die Folgen sind gravierend, Diskotheken und Clubs werden schließen und Veranstaltungen, die das kulturelle Stadtbild prägen werden nicht mehr stattfinden. Tausende Arbeitsplätze werden im Umfeld der Veranstaltungskultur vernichtet. Kulturelle Nischen werden ausgehungert, da die GEMA in Zukunft Kultur nach ihrer Wirtschaftlichkeit definiert. Hierdurch setzt eine Bewegung hin zum kommerziellen Mainstream ein. Ganze Kulturbereiche werden durch die Tarifreform zum chronischen Härtefall.

Die Kernforderungen der Bewegung Die geplanten Tarife müssen ausgesetzt werden. Die geplante Tarifreform betrifft die Bürger Deutschlands und so muss ein fairer, sachlicher Dialog in der Öffentlichkeit stattfinden. Die GEMA muss den Anteil GEMA-freier Musik bei der Tarifgestaltung angemessen berücksichtigen (vgl. hierzu UrhWahrnG §13 (3)), bisher veranschlagt die GEMA bei einem einzigen GEMA-pflichtigen Lied den GEMA-Tarif für den ganzen Abend. Die sog. GEMA-Vermutung bedarf der Überprüfung, dies auch vor dem Hintergrund, dass heute zahlreiche UrheberInnen außerhalb der GEMA existieren bzw. diese zur Zeit aus Protest gegen die geplanten Tarife verlassen. Der Zuschlag VR bei Laptopnutzung ist nicht mehr zeitgemäß und muss abgeschafft werden. Es muss ein maßvoller Tarifvorschlag von den beteiligten Verwertungsgesellschaften als Grundlage für Tarifverhandlungen vorgebracht werden.

Die Erfassung von gespielten Titeln und die Verteilung der Einnahmen an die Urheber, müssen grundlegend überprüft werden. Die GEMA muss zu ihrer Grundidee zurückfinden, die flächendeckende Erfassung gespielter Titel vorantreiben und eben diese Ergebnisse an die Ausschüttung koppeln. Seit Jahren bieten Programme, welche DJs mit Laptop nutzen, eine Funktion mit der Playlisten per Knopfdruck erstellt werden können. Der Veranstalter ist zwar von der Pflicht befreit diese einzureichen, dies bedeutet jedoch nicht, dass die GEMA diese nicht berücksichtigen darf (vgl. UrhWahrnG §13b (2) ).

Die Kontrolle der GEMA muss in jeglicher Hinsicht deutlich verstärkt werden. Hierbei müssen bei Bedarf auch grundlegende Strukturen der GEMA angetastet werden. Veröffentlichte Tarife mit einer Steigerung von z.T. über 1000%, welche sich bei erster Veröffentlichung über die Schiedssprüche der Schiedsstelle des DPMA hinwegsetzen, zeigen, dass hier akuter Handlungsbedarf herrscht. Der Grundtarif der geplanten Tarife MV und U-V liegt auch heute nur bei exakten Mehrfachen von 100m2 bei 10%, also in fast allen Fällen über den Vorgaben der Schiedsstelle und muss gedeckelt werden. Kostenlose Veranstaltungen dürfen nicht teurer werden. Gleiches gilt für die Mindestvergütungssätze im Härtefall.

Mit den bundesweiten Demonstrationen möchten wir dem Thema den angemessenen Rahmen geben. Die Tarif-Reform der GEMA betrifft alle BürgerInnen Deutschlands, die in ihrer Freizeit gerne Musik auf öffentlichen Veranstaltungen hören. Auch viele Vereine und Gemeinden haben noch nicht von den geplanten Tarifen Notiz genommen, da diese sich oft nur einmal im Jahr mit der Thematik befassen.
geschrieben am: 07.09.2012
Redaktion DD-INside.com


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