NEWSTICKER

Stadt Dresden untersagt rechten Aufmarsch am 19.02.11

Die Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden hat gestern am späten Abend, 16. Februar, die Bescheide an die Versammlungsanmelder für den 19. Februar in Dresden versendet. Es wurden gegenüber vielen der 80 Veranstaltungsanmeldungen Auflagen erteilt. Darunter befinden sich auch drei Versammlungsanmeldungen des rechten Lagers. Diesen Anmeldern wurde per Bescheid beauflagt, die drei Einzelveranstaltungen zeitgleich an einem Ort als stationäre Kundgebung durchzuführen. Mittlerweile sind von den drei betroffenen Anmelder beim Verwaltungsgericht Dresden Klagen eingereicht worden.

Die Dresdner Polizei erwartet für den 19. Februar aufgrund der überregionalen Mobilisierung aller politischen Lager weitaus mehr Teilnehmer zu Demonstrationen und Kundgebungen als am letzten Wochenende. Polizeipräsident Dieter Hanitsch erklärt dazu: „Die Veranstaltungen am Samstag haben einen anderen Charakter als die am 13. Februar. Sie sind diesmal nicht vom Gedenken geprägt. Die Zahl und die Gewaltbereitschaft aller extremistischen Teilnehmer wird deutlich höher sein.“ Neben der konsequenten Trennung der angekündigten Extremisten hat die Polizei auch die Aufgabe, die zu tausenden aus dem gesamten Bundesgebiet anreisenden friedlichen Gegendemonstranten zu schützen. Dem gegenüber werden aufgrund anderer Einsätze in Bund und Ländern voraussichtlich weniger Polizeibeamte zur Verfügung stehen als am 13. Februar. Dieter Hanitsch: „Der 19. Februar ist zudem ein Samstag. Das öffentliche Leben ist dann ein anderes. Neben Touristen werden Viele den Tag auch zum Einkaufen nutzen. Gerade sie verlangen von der Polizei, und das zu Recht, Schutz. Damit müssen wir mehr Aufgaben erfüllen und das mit voraussichtlich weniger Einsatzkräften als am vergangenen Sonntag.“

Die Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden schließt sich der Einschätzung der Dresdner Polizei an. Es ist nicht zu verantworten, dass am 19. Februar 2011 alle Versammlungen wie geplant stattfinden können. Die Stadtverwaltung wird weiterhin an dem mit der Polizei abgestimmten Trennungskonzept festhalten und hat dies nochmals gegenüber dem Verwaltungsgericht Dresden untermauert.


geschrieben am: 17.02.2011
Redaktion DD-INside.com


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN
Willkommen Ihr Rittersleute und Burgfrauen! BLACKMORE’s NIGHT laden auch in diesem Jahr erneut auf eine Reise in die Vergangenheit ein. Am 28.07.2007 im Burgtheater Ziesar auch diesen Sommer präsentieren Blackmore’s Night wieder ihre faszinierende ... mehr
Am 6. September findet im Pavillon in Hannover die Deutsche Meisterschaft im Breakdance statt. Mit den Dresdener Beat Fanatics, den Rocking Skillz aus Potsdam und den Söhnen des Kreises aus Chemnitz sind auch drei Gruppen aus Ostdeutschland mit  ... mehr
Lena Meyer-Landrut hat am Tag nach ihrem sensationellen Sieg beim 55. Eurovision Song Contest in Oslo erneut die Massen vor den Fernseher gelockt. Ihren Empfang in Hannover verfolgten am Sonntagnachmittag im «Unser Star für Oslo - Spezial& ... mehr
Ein Millionenpublikum hat die deutsche Nationalmannschaft am Donnerstagabend bei ihrem letzten Testspiel vor dem Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft nach Südafrika verabschiedet. 10,89 Millionen Zuschauer brachten dem Ersten einen Marktan ... mehr
Der Autor und Literaturwissenschaftler Hanns-Josef Ortheil hält den schulischen Deutschunterricht für entbehrlich. «Ich schlage inzwischen vor, den jungen Leuten die Schulbildung im Fach Deutsch zu ersparen. Denn was gegenwärtig  ... mehr
Der sächsische Europaabgeordnete Hermann Winkler (CDU) fordert eine begrenzte Wiedereinführung von Kontrollen an den Landesgrenzen zu Polen und Tschechien. «Ich plädiere für eine Testphase statt theoretischer Diskussionen, w ... mehr
Nach dem Brand des Dachgeschoss eines Zweifamilienhauses in Pfaffroda ist das Haus unbewohnbar. Die sechs Bewohner im Alter von 11 bis 71 Jahren konnten sich selbst unverletzt in Sicherheit bringen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Gemeindev ... mehr
Moderator Markus Lanz wird auch in Zukunft für das ZDF im Einsatz sein. Programmdirektor Thomas Bellut und Lanz hätten sich über die Fortsetzung der Zusammenarbeit verständigt, sagte Sendersprecher Walter Kehr am Samstag auf -Anfr ... mehr
ANZEIGE
NEUE NACHRICHTEN
Am Mittwoch, 15. August 2018, weiht das Team des Pieschener Trachenhortes gemeinsam mit seinen Hortkindern eine Matschküche im Garten der Einrichtung ein. Die Küche bietet den  ... mehr
Das einige hundert Seiten umfassende Werk entstand im Auftrag der Stadt in mehrjähriger Zusammenarbeit mit dem Dresdner Planungsbüro Grohmann, Vertretern von Kirche, Friedhofst ... mehr
Bis zum Freitag, 17. August 2018, bleibt der Lesesaal des Stadtarchivs Dresden weiterhin geschlossen. Grund sind die hohen Außentemperaturen und die damit verbundene Wärmeentwi ... mehr
Möbel, Kleidung und Schuhe mit elektrischen Funktionen sind ab 15. August gesondert zu entsorgen Aufgrund einer Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) s ... mehr
INFO
Facebook Twitter Goolge Plus DD-INside


Anzeige